Anfrage nach Vorschrift

ZDv A-1400/12

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. September 2021
  • Frist
    12. Oktober 2021
  • Ein:e Follower:in
Tim Stehrenberg
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: ZDv A-1400/12 Di…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Tim Stehrenberg
Betreff
Anfrage nach Vorschrift [#228016]
Datum
8. September 2021 17:21
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ZDv A-1400/12
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tim Stehrenberg Anfragenr: 228016 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/228016/
Mit freundlichen Grüßen Tim Stehrenberg

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 Az 39-22-17/-1675 Betr.: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Ant…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Anfrage nach Vorschrift [#228016]
Datum
30. September 2021 13:45
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 Az 39-22-17/-1675 Betr.: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 08.09.2021 (s.u.) Sehr geehrter Herr Stehrenberg, ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 08.09.2021 mit der Sie gebeten haben, Ihnen die ZDv A-1400/12 zu übersenden. Nachstehend erhalten Sie die derzeit gültige Fassung der A-1400/12 samt Anlagen und Formularen: Anlagen: Formulare: Mit freundlichen Grüßen

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