Sehr << Antragsteller:in >> ich habe Ihre Anfrage an das zuständige Referat weitergeleitet. Ich möchte vorab darauf hinweisen, dass für den Schulbau die Schulträger (Kommunen, Landkreise) zuständig sind. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie Fragen zu baulichen Schulgebäudezuständen und zu Sanierungsbedarfen an Schulen im Land Brandenburg stellen. Gestatten Sie mir zunächst einige grundsätzliche Ausführungen zu der Thematik. Das Brandenburgische Schulgesetz sieht gemäß § 99 vor, dass der Schulträger seine Schulangelegenheiten in eigener Verantwortung nach Maßgabe dieses Gesetzes verwaltet. Der Schulträger unterhält und verwaltet die Schule als pflichtige Selbstverwaltungsaufgabe. Insbesondere stellt er die Schulanlagen, Gebäude und Einrichtungen. Beim Bau von Schulen (allgemein öffentliche Bauten) sind grundsätzlich bestimmte baurechtliche Anforderungen zu beachten, die u. a. in der Brandenburgischen Bauordnung und der Schulbau-Richtlinie festgelegt werden. In dieser Richtlinie sind vor allem sicherheitsrelevante Aspekte geregelt. Zusätzlich existiert eine Vielzahl an technischen Regeln, Unfallverhütungsvorschriften und DIN-Normen, die weitere schulbaulich relevante Aspekte regeln. Entsprechend der kommunalen Zuständigkeiten erfolgt keine systematische Erhebung zu baulichen Situationen an den Schulen bzw. zu diesbezüglichen Planungen der Schulträger durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS). Anfragen zu den baulichen Zuständen der Schulgebäude und ggf. Sanierungsbedarfen sind diesbezüglich an die jeweiligen Schulträger zu richten. Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen zu können. Mit freundlichen Grüßen