Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§ 3.3.b: die Beratungen von Behörden werden beeinträchtigt
Zusammenfassung der Anfrage

- sämtliche Dokumente zur unter folgendem Link erwähnten "Expertenkommission": https://www.bmbf.de/de/masterplan-med...
- insbesondere: zu deren Zusammensetzung, sowie
- Tagesordnungen und Protokolle von Sitzungen der Kommission, sofern stattgefunden.


Korrespondenz

Von
Sebastian Schramm
Betreff
Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020 [#33682]
Datum
22. September 2018 17:04
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Dokumente zur unter folgendem Link erwähnten "Expertenkommission": https://www.bmbf.de/de/masterplan-medizinstudium-2020-4024.html - insbesondere: zu deren Zusammensetzung, sowie - Tagesordnungen und Protokolle von Sitzungen der Kommission, sofern stattgefunden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schramm <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schramm
  1. 10 Monate her22. September 2018 17:04: Sebastian Schramm hat eine Nachricht an Bundesministerium für Gesundheit gesendet.
  2. 9 Monate, 1 Woche her17. Oktober 2018 14:02: Sebastian Schramm hat die Anfrage 'Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020' öffentlich geschaltet.
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020 [#33682]
Datum
19. Oktober 2018 14:18
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Schramm, ich fürchte, Sie haben zu Ihrem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) noch keine Eingangsbestätigung bekommen. Das hole ich hiermit nach. Zugleich bitte ich Sie, sich noch etwas zu gedulden. Über eventuelle Gebühren kann ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts sagen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate her19. Oktober 2018 14:19: Nachricht von Bundesministerium für Gesundheit erhalten.
  2. 8 Monate, 4 Wochen her26. Oktober 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Sebastian Schramm
Betreff
AW: WG: Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020 [#33682]
Datum
4. Dezember 2018 13:28
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020“ vom 22.09.2018 (#33682) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 40 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Schramm Anfragenr: 33682 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Sebastian Schramm << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 7 Monate, 2 Wochen her4. Dezember 2018 13:28: Sebastian Schramm hat eine Nachricht an Bundesministerium für Gesundheit gesendet.
  2. 7 Monate, 1 Woche her13. Dezember 2018 16:55: Sebastian Schramm veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020.
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020 [#33682]
Datum
17. Dezember 2018 11:15
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Schramm, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden IFG-Antrag und sende anbei vorab per E-Mail den entsprechenden Bescheid. Mit freundlichen Grüßen,
  1. 7 Monate her17. Dezember 2018 11:16: Nachricht von Bundesministerium für Gesundheit erhalten.
  2. 6 Monate, 3 Wochen her31. Dezember 2018 22:36: Sebastian Schramm veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020.
  3. 6 Monate, 3 Wochen her31. Dezember 2018 22:36: Sebastian Schramm veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020.
  4. 6 Monate, 3 Wochen her31. Dezember 2018 22:38: Sebastian Schramm veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020.
  5. 6 Monate, 3 Wochen her31. Dezember 2018 22:38: Sebastian Schramm veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020.
  6. 6 Monate, 3 Wochen her31. Dezember 2018 22:44: Sebastian Schramm veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020.
  7. 6 Monate, 3 Wochen her31. Dezember 2018 22:45: Bundesministerium für Gesundheit hat teilweise geantwortet, hat aber Zugang zu allen angefragten Informationen aus folgendem Grund verweigert: § 3.3.b: die Beratungen von Behörden werden beeinträchtigt.
  8. 6 Monate, 3 Wochen her31. Dezember 2018 22:46: Sebastian Schramm hat die Anfrage 'Anfrage um Informationen zur Expertenkommission bzgl. des Masterplanes Medizinstudium 2020' öffentlich geschaltet.