Anfrage Unterlagen und Verträge "Park and Joy"

Anfrage an:
Hansestadt Lübeck
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Alle Unterlagen, beispielsweise Gutachten, Stellungnahmen, Schriftwechsel, Berichte, Einschätzungen, Anmerkungen und Kommentare sowie alle Verträge zum mit T-Systems aufgebauten System "Park and Joy".


Korrespondenz

Von
Maximilian Henning (netzpolitik.org)
Betreff
Anfrage Unterlagen und Verträge "Park and Joy" [#163049]
Datum
7. August 2019 14:45
An
Hansestadt Lübeck
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Unterlagen, beispielsweise Gutachten, Stellungnahmen, Schriftwechsel, Berichte, Einschätzungen, Anmerkungen und Kommentare sowie alle Verträge zum mit T-Systems aufgebauten System "Park and Joy".
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Maximilian Henning (netzpolitik.org)
Von
Hansestadt Lübeck
Betreff
AW: Anfrage Unterlagen und Verträge "Park and Joy" [#163049]
Datum
27. August 2019 09:24
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Henning, vielen Dank für Ihr Schreiben. Ihr Anfrage wurde an die KWL GmbH weitergeleitet, welche für die Hansestadt Lübeck die Parkraumbewirtschaftung sicherstellt. Hier hat bereits eine Prüfung Ihres Antrages stattgefunden. Die entsprechenden Unterlagen werden in den nächsten Tagen an Sie übermittelt. Mit freundlichen Grüßen
Von
Hansestadt Lübeck
Betreff
Unterlagen
Datum
5. September 2019 11:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Guten Tag Herr Henning, Sie baten um Vertragsunterlagen betreffend Park and Joy in Lübeck. Eine postalische Zustellung der Unterlagen war nicht erfolgreich. Melden Sie sich dazu gern. Mit freundlichen Grüßen