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Anfrage: Verspätung kommuliert EVAG im Zeitraum letzten 12 Monate
Anfrage an:
Kommunalverwaltung Essen
die Verspätungen, kumuliert, der EVAG im Zeitraum der letzten 12 Monate.
Information nicht vorhanden
-
Datum12. Mai 2018
-
15. Juni 2018
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie m…
An
Kommunalverwaltung Essen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Anfrage: Verspätung kommuliert EVAG im Zeitraum letzten 12 Monate [#29700]
- Datum
- 12. Mai 2018 11:05
- An
- Kommunalverwaltung Essen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Verspätungen, kumuliert, der EVAG im Zeitraum der letzten 12 Monate.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Kommunalverwaltung Essen
Ihre Presseanfrage zu Verspätungen der Ruhrbahn Sehr <Information-entfernt>
bezüglich Ihrer Anfrage vom 12.…
- Von
- Kommunalverwaltung Essen
- Betreff
- Ihre Presseanfrage zu Verspätungen der Ruhrbahn
- Datum
- 14. Mai 2018 09:30
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr <Information-entfernt>
bezüglich Ihrer Anfrage vom 12. Mai kann ich Ihnen keine Auskunft erteilen. Bitte wenden Sie sich dafür an die Ruhrbahn GmbH.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze N…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Anfrage: Verspätung kommuliert EVAG im Zeitraum letzten 12 Monate“ [#29700]
- Datum
- 12. Juni 2018 10:22
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/29700
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Kommunalverwaltung hier versucht, die Bestimmungen des IFG durch Verweis auf Teil-/private Töchter, die keine Auskunftspflicht haben, zu blockieren.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 29700
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 13. Juni 2018 11:10
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage: Verspätung kommuliert EVAG im Zeitrau…
An
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: Vermittlung bei Anfrage „Anfrage: Verspätung kommuliert EVAG im Zeitraum letzten 12 Monate“ [#29700]
- Datum
- 24. Juni 2018 10:34
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage: Verspätung kommuliert EVAG im Zeitraum letzten 12 Monate“ vom 12.05.2018 (#29700) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
<Information-entfernt> <Information-entfernt>
Anfragenr: 29700
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 26. Juni 2018 15:33
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Ihr Schreiben vom 12.6.2018 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Schreiben vom 12.6.2018
…
- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Ihr Schreiben vom 12.6.2018
- Datum
- 27. Juni 2018 16:25
- Status
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW)
Ihr Schreiben vom 12.6.2018
Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-4638/18
________________________________
Sehr <Information-entfernt>
ich bedanke mich für Ihr o.g. Schreiben. Mit Schreiben vom 14.5.2018 hat Ihnen die Kommunalverwaltung Essen mitgeteilt, dass sie Ihnen keine Auskunft erteilen könne und Sie sich bitte an die Ruhrbahn GmbH wenden mögen. Dieser Aussage entnehme ich die Information, dass die von Ihnen beantragten Verspätungsdaten bei der Kommunalverwaltung nicht vorhanden sind. Eine öffentliche Stelle kann jedoch nur die bei ihr nach § 4 Abs. 1 IFG NRW tatsächlich vorhandenen Informationen zugänglich machen. Indes besteht für die öffentliche Stelle keine „Informationsbeschaffungspflicht“. Daher werde ich die Angelegenheit nicht aufgreifen und möchte hierfür um Ihr Verständnis bitten.
Mit freundlichen Grüßen
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