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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Mail vom 12. September 2015, in der Sie um Bereitstellung des Folgedokuments der ZDv 20/7 "Bestimmungen für die Beförderung und für die Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten" bitten. Mit der Anlage übersende ich Ihnen wunschgemäß kostenfrei die Zentrale Dienstvorschrift A-1340/49 "Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten". Bitte beachten Sie, dass dieses Dokument nicht dem Änderungsdienst unterliegt. Um eine Empfangsbestätigung wird gebeten. Mir freundlichen Grüßen Im Auftrag Stellmacher Oberstleutnant Siegfried Stellmacher Oberstleutnant Tel. (02251) 9 53 - 37 10 FspNBw 90 - 34 61 - 37 10 E-Mail an Siegfried Stellmacher Streitkräfteamt Abt FachAufgBw Dienstvorschriftenzentrale der Bundeswehr GM-Freiherr-von-Gersdorff-Kaserne Kommerner Str. 188, 53879 Euskirchen E-Mail an SKA DvZentraleBw Diese E-Mail könnte vertrauliche, personenbezogene oder rechtlich geschützte Informationen enthalten. Wenn Sie nicht der richtige Adressat sind, oder diese E-Mail irrtümlich erhalten haben, informieren Sie bitte den Absender und vernichten Sie diese E-Mail. Das unerlaubte Kopieren sowie die unbefugte Weitergabe dieser E-Mail ist nicht gestattet. ----- Weitergeleitet von Siegfried Stellmacher/BMVg/BUND/DE am 18.09.2015 10:19 ----- Bitte antworten an Antragsteller/in Antragsteller/in <<Name und E-Mail-Adresse>> An: <<E-Mail-Adresse>> Kopie: Org.Element: Telefon: Thema: Anfrage ZDv20/7 bzw nachfolgende Zentralrichtlinie [#11313] Verteiler: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich bitte hiermit um Übersendung der ZDv 20/7 bzw der entspechenden Zentralrichtline sofern diese bereits erlassen wurde. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,

Sehr geehrtAntragsteller/in am 18.09 2015 stellte ich Ihnen die Zentrale Dienstvorschrift A-1340/49 "Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten" in digitaler Form per Mail zu und bat um eine kurze Empfangsbestätigung. Da diese Bestätigung noch nicht vorliegt, bitte ich erneut um eine kurze Info, ob das Dokument zugestellt wurde. Mit freundlichen Grüßen