Anfrage zu Prüfungen der Deutschen Bundesbank gemäß § 44 KWG

Anfrage an: Deutsche Bundesbank

- Eine Liste aller geprüften Institute (Banken und Sparkassen) gemäß § 44 KWG für die Jahre 2015 bis heute, einschließlich Nennung der Prüfer (Bundesbankprüfer oder externe Prüfer im Auftrag der Deutschen Bundesbank).
- Eine Übersicht der getroffenen Mängel/Feststellungen (ohne Nennung der Institute) mit entsprechenden Feststellungsgrad (auf Auslassungen IT relevanter Mängel aufgrund des Schutzbedarfs (vgl. Anfrage zu IT-Mängeln bei Banken und Finanzdienstleistern [#19594]) ist hinzuweisen), mit Kennzeichnung der Prüfer (Bundesbankprüfer oder externer Prüfer im Auftrag der Deutschen Bundesbank).
- Eine Übersicht der (Standard-) Prüfungsfragen (ggf. unterteilt nach Schwerpunktsetzungen bei den Prüfungen) und/oder dem Prüfkatalog (Fragen, Themen, welche Auskünfte und Unterlagen werden standardmäßig angefordert).
- Einen Prüfungsplan, welche Institute in den Jahren 2019, 2020 und 2021 geprüft werden sollen.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    3. Juli 2019
  • Frist
    6. August 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Liste aller …
An Deutsche Bundesbank Details
Von
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Betreff
Anfrage zu Prüfungen der Deutschen Bundesbank gemäß § 44 KWG [#154204]
Datum
3. Juli 2019 21:57
An
Deutsche Bundesbank
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Liste aller geprüften Institute (Banken und Sparkassen) gemäß § 44 KWG für die Jahre 2015 bis heute, einschließlich Nennung der Prüfer (Bundesbankprüfer oder externe Prüfer im Auftrag der Deutschen Bundesbank). - Eine Übersicht der getroffenen Mängel/Feststellungen (ohne Nennung der Institute) mit entsprechenden Feststellungsgrad (auf Auslassungen IT relevanter Mängel aufgrund des Schutzbedarfs (vgl. Anfrage zu IT-Mängeln bei Banken und Finanzdienstleistern [#19594]) ist hinzuweisen), mit Kennzeichnung der Prüfer (Bundesbankprüfer oder externer Prüfer im Auftrag der Deutschen Bundesbank). - Eine Übersicht der (Standard-) Prüfungsfragen (ggf. unterteilt nach Schwerpunktsetzungen bei den Prüfungen) und/oder dem Prüfkatalog (Fragen, Themen, welche Auskünfte und Unterlagen werden standardmäßig angefordert). - Einen Prüfungsplan, welche Institute in den Jahren 2019, 2020 und 2021 geprüft werden sollen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage zu Prüfungen der Deutschen Bundesbank ge…
An Deutsche Bundesbank Details
Von
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Betreff
AW: Anfrage zu Prüfungen der Deutschen Bundesbank gemäß § 44 KWG [#154204]
Datum
7. August 2019 22:45
An
Deutsche Bundesbank
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Anfrage zu Prüfungen der Deutschen Bundesbank gemäß § 44 KWG“ vom 03.07.2019 (#154204) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 154204 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>