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Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 10.06.2020 bitten Sie den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) gemäß § 4 Abs. 1 Sächsisches Umweltinformationsgesetz um Information zu sämtlichen Erkenntnissen zu Freisetzungen von Schadstoffen der Fakultät für Chemie und Mineralogie der Universität Leipzig in die Luft und in die Kanalisation. Bei den von Ihnen genannten Informationen handelt es sich um Umweltinformationen nach § 3 Abs. 2 Sächsisches Umweltinformationsgesetz. Der SIB ist auch informationspflichtige Stelle i. S. d. § 3 Abs. 1 Nr. 1 Sächsisches Umweltinformationsgesetz. Ein Auskunftsanspruch besteht insofern grundsätzlich im Rahmen der Verfügbarkeit entsprechender Informationen nach § 4 Abs. 1 i. V. m. § 3 Abs. 3 Sächsisches Umweltinformationsgesetz. Ein Auskunftsanspruch nach dem Verbraucherinformationsgesetz besteht nicht, da es sich bei den von Ihnen genannten Informationen nicht um Verbraucherinformationen nach § 1 des Verbraucherinformationsgesetzes handelt. Ebenfalls besteht kein Auskunftsanspruch nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG), weil dieses nach § 1 Abs. 2 UIG nur auf informationspflichtige Stellen des Bundes und der bundesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts Anwendung findet, und der SIB keine informationspflichtige Stelle des Bundes i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UIG ist. Die Fakultät Chemie und Mineralogie der Universität Leipzig nutzt folgende Liegenschaften: - Johannisallee 29, << Adresse entfernt >> - Linnéstraße 2, << Adresse entfernt >> (Teilnutzung) - Linnéstraße 3, << Adresse entfernt >> (Teilnutzung) - Scharnhorststraße 20 Das Facility-Management dieser Gebäude wird vom Staatsbetrieb SIB realisiert. Die Angaben beziehen sich daher auf diese Liegenschaften. 1. Freisetzung möglicher Schadstoffe in die Kanalisation Bezüglich der Freisetzung von Schadstoffen in die Kanalisation liegen nachfolgende Daten vor: Johannisallee 29: Hier erfolgt regelmäßig durch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) eine Beprobung des Abwassers. Die Ergebnisse werden dem SIB mitgeteilt. Die entsprechenden Protokolle der Abwasserkontrollen durch die KWL von 2011 bis 2019 sowie weitere nachfolgend genannte Anlagen werden Ihnen auf Grund der hohen Datenmenge über SiDaS - Sicherer Datenaustausch Sachsen – bereitgestellt (Erläuterungen hierzu s. u.) Weiterhin erfolgt bei dem Objekt Johannisallee 29 gemäß Auflage des Amtes für Umweltschutz der Stadt Leipzig eine monatliche Selbstkontrolle der Abwasserwerke. Die Firma Eurofins ist durch den SIB beauftragt. Die Ergebnisse werden durch den SIB an das Büro für Umweltschutz und Arbeitsschutz an der Universität Leipzig weitergeleitet, die diese dem Amt für Umweltschutz zustellen. Die monatlichen Ergebnisse für den Zeitraum Juni 2015 bis Mai 2020 sind in der Anlage ersichtlich. Davorliegende Ergebnisse wurden bereits archiviert und stehen nicht kurzfristig zur Verfügung. Linnéstraße 2 und Linnéstraße 3 Für diese beiden Gebäude erfolgt die Abwassereinleitung in einem gemeinsamen Schacht, der ebenfalls durch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig beprobt wird (Erprobungsergebnisse aus den Jahren 2014 bis 2019 siehe Anlage). Linnéstraße 3 Teile des Abwassers aus dem Gebäude Linnéstraße 3 werden über einen gemeinsamen Schacht mit dem Gebäude Linnéstraße 5 abgeleitet. Dabei ist der Haupteinleiter das Gebäude Linnéstraße 5, welches jedoch durch die Fakultät Physik und Geowissenschaften genutzt wird und nicht Gegenstand der Abfrage ist. Hier erfolgt ebenfalls eine Beprobung durch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig. Die Ergebnisse wurden auf Grund der überwiegenden Nutzung durch eine andere Fakultät nicht separiert. Scharnhorststraße 20 In der Scharnhorststraße 20 ist das Institut für Mineralogie untergebracht. Für dieses Gebäude gibt es keine besonderen Auflagen in Bezug auf Abwasserüberprüfungen. Die Fakultät Chemie und Mineralogie erstellt einen jährlichen Abwasserbericht. Dieser liegt dem SIB allerdings nicht vor. Wir bitten Sie daher, diese bzw. weitere Umweltdaten bei der Universität Leipzig zu erfragen. 2. Freisetzung möglicher Schadstoffe in die Abluft Zu möglichen Schadstoffen in der Abluft liegen dem Staatsbetrieb SIB keine Angaben vor. Hinsichtlich der durch die Energieversorgung der Liegenschaften verursachten Schadstoffe respektive Emissionen ist mitzuteilen, dass wir keine diesbezüglichen CO2-Bilanzen vorlegen können, da der SIB über CO2-Bilanzen der von ihm untergebrachten Behörden des Freistaates Sachsen wie auch für die Verwaltungsstandorte des SIB selbst nicht verfügt. CO2-Bilanzen werden weder durch den SIB, noch - nach hiesiger Kenntnis – von anderen Behörden des Freistaates Sachsen, erstellt. Es besteht hierzu derzeit auch keine Rechtsverpflichtung. Der SIB erfasst jedoch für seine Liegenschaften systematisch die Energieverbräuche einschließlich Energieträger. Die diesbezüglichen CO2-Emissionen werden dabei anhand von CO2-Äquivalenten ermittelt, die der GEMIS-Datenbank entnommen wurden (Globales Emissions-Modell Integrierter Systeme). Die daraus resultierende Summe der CO2-Emissionen, kumuliert für alle vom SIB bewirtschafteten Behördenstandorte, kann mit überschaubarem Aufwand ermittelt und Ihnen auf Wunsch zur Verfügung gestellt werden. Eine Zuordnung der Verbräuche zu den konkreten CO2-Faktoren der jeweiligen Energieversorger erfolgt jedoch bei dieser Ermittlungsmethode nicht und ist als Information nicht verfügbar. Sollten Sie die Übersendung der vorstehend genannten ermittelbaren Information in Bezug auf die Energieversorgung wünschen, bitte ich um erneute Antragstellung. Kosten wird der Staatsbetrieb SIB hierfür, wie auch für die bisher übermittelten Informationen nicht erheben. Der SiDaS-Link zu den Anlagen lautet: https://sidas25.extranet.sachsen.de/#/p… . Dieser Link besteht bis zum 17.07.2020, 22.00 Uhr Das Kennwort erhalten Sie in einem gesonderten E-Mail. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage erhalten Sie den SiDas-Link zu unserem Schreiben: !9Kc2GWj Mit freundlichen Grüßen

Hallo Antragsteller/in ich schicke Ihnen die Dokumente nochmals. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in die Datei Lehrstuhl Chemie Uni Leipzig.zip wurde über SiDaS - Sicherer Datenaustausch Sachsen für Sie freigegeben und kann mit den folgenden Daten heruntergeladen werden: URL: https://sidas25.extranet.sachsen.de/#/public/shares-downloads/0S8N1HZX7hYvfdVSwurjeKnVGUqSb5Tj ( https://sidas25.extranet.sachsen.de/#/public/shares-downloads/0S8N1HZX7hYvfdVSwurjeKnVGUqSb5Tj ) Achtung: dieser Link läuft am 2020-07-17 21:59:59 ab Mit freundlichen Grüßen

Sehr [geschwärzt], in der Anlage das Kennwort für den SiDas-Link [geschwärzt]^([geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] +[geschwärzt]

Sehr geehrteAntragsteller/in in Urlaubsvertretung von Herrn Tischer danke ich Ihnen für Ihre Nachfrage per E-Mail vom 3. Juli 2020. Für den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement ist hierzu wie folgt mitzuteilen: Die Laborabzugsanlagen in der im Betreff genannten Fakultät der Universität Leipzig sind für den bestimmungsgemäßen Betrieb entsprechend den Laboranforderungen ausgelegt. Die Abluft wird mittels Filter gereinigt. Die Filter werden je nach Belastungszustand - mindestens aber jährlich - gewechselt. In bestimmten Laborbereichen, z.B. wo mit Schwefelwasserstoffen gearbeitet wird, sind Luftwäscher eingebaut, die Emissionen in die Außenluft verhindern. Weiterhin erfolgt eine jährliche Inspektion, Wartung und Reinigung der Anlage. Die genannten baulichen und betrieblichen Voraussetzungen entsprechen der VDI 2051 und den geltenden Technischen Regeln. Die angesprochenen - auf Basis von Äquivalenten errechneten - CO2-Emissionen für die in der Mail vom 03.07.2020 genannten Liegenschaften betragen in Summe 7.138 t/a (Bezugsjahr 2019). Mit freundlichen Grüßen