Anfrage/Antwort zur Funkzellenabfrage Brandenburg

Anfrage an: Landtag Brandenburg

Bitte senden Sie mir die Anfrage, sowie die Antwort des Landesinneministeriums zur Funkzellenabfrage in Brandenburg zu.

Presseartikel:
http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article112723029/Brandenburgs-Ermittler-werten-in-650-Faellen-Handydaten-aus.html

Leider ist es mir mit Hilfe der Volltextsuche in den Dokumentationen des Landtages Brandenburgs nicht möglich gewesen die Informationen ohne Aktenzeichen/Drucksachennummer selber zu finden.
( http://www.parldok.brandenburg.de/starweb/LTBB/start.html )

Antwort verspätet

  • Datum
    13. Januar 2013
  • Frist
    14. Februar 2013
  • Ein:e Follower:in
Torben Reichert
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bi…
An Landtag Brandenburg Details
Von
Torben Reichert
Betreff
Anfrage/Antwort zur Funkzellenabfrage Brandenburg
Datum
13. Januar 2013 14:37
An
Landtag Brandenburg
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu:
Bitte senden Sie mir die Anfrage, sowie die Antwort des Landesinneministeriums zur Funkzellenabfrage in Brandenburg zu. Presseartikel: http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article112723029/Brandenburgs-Ermittler-werten-in-650-Faellen-Handydaten-aus.html Leider ist es mir mit Hilfe der Volltextsuche in den Dokumentationen des Landtages Brandenburgs nicht möglich gewesen die Informationen ohne Aktenzeichen/Drucksachennummer selber zu finden. ( http://www.parldok.brandenburg.de/starweb/LTBB/start.html )
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Torben Reichert
Mit freundlichen Grüßen Torben Reichert

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Torben Reichert
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte betrachten Sie diese Anfrage als erledigt, da sie durch den Mitarbeiter der …
An Landtag Brandenburg Details
Von
Torben Reichert
Betreff
AW: Anfrage/Antwort zur Funkzellenabfrage Brandenburg
Datum
13. Januar 2013 17:47
An
Landtag Brandenburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte betrachten Sie diese Anfrage als erledigt, da sie durch den Mitarbeiter der Abgeordneten Niels beantwortet wurde. Antwort: https://twitter.com/KESS_/status/290499351107747840 Angefragtes Dokument: http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_6600/6628.pdf Mit freundlichen Grüßen Torben Reichert Postanschrift Torben Reichert << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>