Anfragen nach IFG und UIG 2019-20

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Antrag nach dem IFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Übersicht über alle Anfragen nach dem IFG und UIG mit Angabe des Antragseingangs, der Verbescheidung, des Rubrums und des Aktenzeichens.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG).

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    17. April 2021
  • Frist
    21. Mai 2021
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über alle Anfragen nach …
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anfragen nach IFG und UIG 2019-20 [#218588]
Datum
17. April 2021 09:10
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über alle Anfragen nach dem IFG und UIG mit Angabe des Antragseingangs, der Verbescheidung, des Rubrums und des Aktenzeichens. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 218588 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218588/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz, Gz.: ZR 4-1334-IFG-063/2021 Sehr Antragsteller/in das angehängte Dok…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz, Gz.: ZR 4-1334-IFG-063/2021
Datum
26. April 2021 14:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in das angehängte Dokument erhalten Sie zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bun…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Anfragen nach IFG und UIG 2019-20“ [#218588]
Datum
28. April 2021 08:18
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/218588/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Der Bundestag hat in früheren Jahren die gleichen Informationen ohne Probleme herausgegeben. Nach seiner eigenen Aussage erfolgte keine Änderung in der Zusammenstellung - Excel-Liste -, so dass nicht erläuterbar ist, wieso es nunmehr keine einfache Anfrage sein soll. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 218588.pdf - 2021-04-26_1-Information-063-2021.pdf Anfragenr: 218588 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218588/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag #…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag # 25-736/001 II#0748
Datum
29. April 2021 15:33
Status
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Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-736/001 II#0748 Sehr Antragsteller/in angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 25-736/001 II#0748
Datum
6. Mai 2021 12:16
Status
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Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Sehr Antragsteller/in anliegend finden Sie ein Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundest…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 25-736/001 II#0748 [#218588]
Datum
6. Mai 2021 14:23
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ehrlich gesagt finde ich die Sache zwischenzeitlich mühsam, weil ich den Eindruck habe, dass Sie Ihre Aufgabe darin verstehen, die Schreiben des Bundestages lediglich zu zitieren. Diese Aussage des Bundestages ist sattsam bekannt. Das Problem ist nur, dass der Bundestag in früheren Jahren genau die gleichen Excel-Listen herausgegeben hat. Er behauptet an keiner Stelle, dass er etwas verändert hat - er muss also lediglich die Spalten ausblenden, die beispielsweise den Namen der Antragsteller betreffen. Herausgegeben hat er: Aktenzeichen, Rubrum der Anfrage, Antragstellungsdatum, Rückantwort und Ergebnis. Dabei handelt es sich um keine personenbezogenen Daten, weil die Person dahinter gar nicht erkennbar ist. Vielleicht hilft es Ihnen, eine solche Liste einmal anzusehen: https://fragdenstaat.de/anfrage/ifg-anfragen-2016/ Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie einmal dies so betrachten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 218588 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218588/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag #…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag # 25-736/001 II#0748
Datum
19. Mai 2021 09:34
Status
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Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Sehr Antragsteller/in anliegend finden Sie ein Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundest…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag # 25-736/001 II#0748 [#218588]
Datum
19. Mai 2021 14:36
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bin schon sehr verwundert: Offenbar spielt es für Sie keine Rolle, dass der Bundestag hier seine eigene Praxis ohne erkennbaren Grund ändert. In keinem Ihrer bisherigen Darstellungen haben Sie dies entgegen Ihrer Einlassung aufgegriffen. Können Sie also bitte erklären, wie dies auch vor dem Hintergrund des Gleichheitsgrundsatzes möglich ist, dass der selbe Sachverhalt nunmehr auch mit Ihrem Segen anders beurteilt wird, obwohl sich die Grundlage nicht geändert hat? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 218588 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218588/
<< Anfragesteller:in >>
Dienstaufsichtsbeschwerde [#218588] Sehr [geschwärzt], ich erhebe Dienstaufsichtsbeschwerde gegen [geschwärzt] F…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dienstaufsichtsbeschwerde [#218588]
Datum
19. Mai 2021 14:42
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], ich erhebe Dienstaufsichtsbeschwerde gegen [geschwärzt] Frau Bohn ist die zuständige Sachbearbeiterin für ein Verfahren nach dem IFG (https://fragdenstaat.de/anfrage/anfragen-nach-ifg-und-uig-2019-20). Obwohl ich sie mehrfach darauf hingewiesen habe, dass der Deutsche Bundestag nicht seine Praxis, sondern seine Auskunftsbereitschaft geändert hat, hat sie dies ignoriert und meint, dass sie dies nicht weiter beachten muss. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 218588 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
AW: Dienstaufsichtsbeschwerde [#218588] Sehr << Anrede >> ich darf an meine Beschwerde vom 19. Mai 20…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Dienstaufsichtsbeschwerde [#218588]
Datum
4. August 2021 23:31
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich darf an meine Beschwerde vom 19. Mai 2021 erinnern und bei dieser Gelegenheit um Zusendung Ihrer Akte bitten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 218588 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218588/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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<< Anfragesteller:in >>
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundest…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 25-736/001 II#0748 [#218588]
Datum
19. September 2021 16:43
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, offenbar ist Ihnen nicht an einer Offenheit gelegen, wie Ihre an Batzigkeit nicht mehr zu überbietenden Ausführungen belegen. Ich hatte in diesem Zusammenhang auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Ihre Mitarbeiterin eingereicht, die bis heute nicht beantwortet ist. Ebenso hatte ich den gesamten Verwaltungsvorgang angefordert. Ich nehme Ihre Ausführungen dahingehend, dass Sie 1) es einfach hinnehmen, dass der Bundestag seine Praxis einfach ändert und 2) Sie überhaupt keine Lust und kein Interesse haben, an der Materie zu arbeiten, die eigentlich Ihre Dienstobligenheit ist. Allerdings sind Sie schon verpflichtet, Auskunft zu geben. Und deshalb noch einmal die Fragen leicht gemacht zur Beantwortung: 1) Ist Ihnen aufgefallen, dass der Bundestag seine Praxis der Beantwortung geändert hat? 2) Kennen Sie den Grund für die Änderung der Praxis, dass nämlich bis ca. 2018 die Übersichten, deren Aufbau auch nach Auskunft des Bundestages keine Änderung erfahren hat, ohne irgendwelches Lavieren herausgegeben wurden? 3) Wie erklären Sie, dass diese Praxis in der Beurteilung durch Ihre Behörde keine Rolle spielt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 218588 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218588/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundest…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 25-736/001 II#0748 [#218588]
Datum
28. September 2021 14:52
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: 25-736/001 II#0748 Sehr Antragsteller/in die von Ihnen genannte Dienstaufsichtsbeschwerde liegt hier nicht vor. Sollten Sie eine solche einreichen wollen, wäre ich Ihnen für die Übersendung einer persönlichen Post- oder Mailanschrift dankbar, an welche die Antwort gesendet werden kann. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundest…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 25-736/001 II#0748 [#218588]
Datum
2. Oktober 2021 17:55
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> diese finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/anfragen-nach-ifg-und-uig-2019-20/#nachricht-597717 Unabhängig stehen natürlich auch noch die konkreten Fragen https://fragdenstaat.de/anfrage/anfragen-nach-ifg-und-uig-2019-20/#nachricht-629665 zur Beantwortung aus Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 218588 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218588/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
AW: AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bun…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
AW: AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 25-736/001 II#0748 [#218588]
Datum
5. Oktober 2021 07:07
Status
Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: 25-736/001 II#0748 Sehr Antragsteller/in ich danke Ihnen für Ihre E-Mail. Ihre Dienstaufsichtsbeschwerde wurde aufgrund eines Büroversehens bislang nicht erfasst. Ich möchte jedoch nochmals an meine Bitte um Übersendung einer persönlichen Erreichbarkeit erinnern. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bun…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) beim Deutschen Bundestag (BT) # 25-736/001 II#0748 [#218588]
Datum
17. Oktober 2021 12:49
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Sie erreichen mich über den von Ihnen genutzten Kommunikationsweg persönlich. Ihre diesbezügliche Bitte kann ich deshalb nicht nachvollziehen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 218588 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218588/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>