Johannes Ernst
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtlich…
An Landeshauptstadt Wiesbaden Details
Von
Johannes Ernst
Betreff
Angemeldete Demonstrationen in Wiesbaden 2020 [#185097]
Datum
22. April 2020 12:00
An
Landeshauptstadt Wiesbaden
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Versammlungsanzeigen oder Aufzüge für das Jahr 2020 im Wiesbadener Stadtgebiet. Die Angaben sollen neben Datum und Uhrzeit auch Plätze und Routen, das Motto der Veranstaltungen sowie die Anzahle der Teilnehmer enthalten.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Ernst Anfragenr: 185097 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/185097 Postanschrift Johannes Ernst << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Ernst

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Landeshauptstadt Wiesbaden
Sehr geehrter Herr Ernst, für Ihr Anliegen ist das Ordnungsamt der Landeshauptstadt Wiesbaden unter folgender E-…
Von
Landeshauptstadt Wiesbaden
Betreff
WG: Angemeldete Demonstrationen in Wiesbaden 2020 [#185097]
Datum
22. April 2020 15:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Ernst, für Ihr Anliegen ist das Ordnungsamt der Landeshauptstadt Wiesbaden unter folgender E-Mail-Adresse zuständig, auf welche wir hiermit verweisen: <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> Telefon 0611 31-4031 0611 31-4487 Telefax 0611 31-6908 Mit freundlichen Grüßen