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Angriff der Ukraine auf das Kernkraftwerk Saporoschje

Die Ukraine hat bereits mindestens 2x versucht, das größte Atomkraftwerk Europas in Saporoschje zu zerstören und eine nukleare Katastrophe herbeizuführen.
(z.B hier https://rtde.site/international/143996-…)

„Nur durch einen Zufall kam es nicht zu Schäden an der Anlage und zu einer von Menschen verursachten Katastrophe“, betonte der Leiter des Zentrums. (https://tass.ru/armiya-i-opk/15268147)

„Wir rufen die Vereinten Nationen, die Internationale Atomenergie-Organisation und andere internationale Organisationen erneut dazu auf, auf das offizielle Kiew einzuwirken und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Provokationen an strahlengefährdeten Einrichtungen in der Ukraine zu verhindern“, sagte Mizinzew, der das russische Hauptquartier für die Koordination der humanitären Hilfe in der Ukraine leitet. (https://tass.ru/armiya-i-opk/15268155)

Ich frage daher:
1. Sind die Protestnoten aus Russland dem BMUV bekannt?
2. Welchen Inhalt hieraus kann das BMUV mitteilen bzw. kann das BMUV die Protestnoten veröffentlichen?
3. Wie bereitet sich das BMUV auf ein neues "Tschernobyl" in Saporoschje vor?
4. Welche Informationen für die deutsche Bevölkerung hat das BMUV für den Fall einer nuklearen Katastrophe in Saporoschje?
5. Welche Lebensmittel sollte die deutsche Bevölkerung jetzt einlagern, um auf eine Katastrophe in Saporoschje vorbereitet zu sein?
6. Wie stark wird sich die Strahlenbelastung bei einer Katastrophe in Saporoschje auf die deutsche Bevölkerung auswirken?
7. Da Deutschland zu den Russland gegenüber unfreundlichen Staaten zählt und entsprechend kein Getreide aus Russland geliefert bekommen wird: Wie will das BMUV die zukünftige Ernährung der deutschen Bevölkerung sicherstellen, da die europäischen Lebensmittel nach einer Katastrophe in Saporoschje strahlenverseucht wären?

Ergebnis der Anfrage

Offenbar ist man sich beim BMUV der Vorbereitung einer nuklearen Katastrophe bewußt, will jedoch erst das tatsächliche Erfolgen einer solchen abwarten, bevor eine tatsächliche Gefahrenlage beurteilt wird.
Bezüglich der selbstverantwortlichen Vorbereitung der Bevölkerung (5. / 7.) auf die absehbare Katastrophe wird auf andere Ministerien (5. Bundesministerium des Innern und für Heimat / 7. Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft) verwiesen.
- anschließende Anfrage an das BMI siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/angriff…
- anschließende Anfrage an das BMEL siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/angriff…

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    21. Juli 2022
  • Frist
    23. August 2022
  • 5 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Ukraine hat b…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Angriff der Ukraine auf das Kernkraftwerk Saporoschje [#253828]
Datum
21. Juli 2022 16:13
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Ukraine hat bereits mindestens 2x versucht, das größte Atomkraftwerk Europas in Saporoschje zu zerstören und eine nukleare Katastrophe herbeizuführen. (z.B hier https://rtde.site/international/143996-akw-saporoschje-von-ukrainischen-drohnen/) „Nur durch einen Zufall kam es nicht zu Schäden an der Anlage und zu einer von Menschen verursachten Katastrophe“, betonte der Leiter des Zentrums. (https://tass.ru/armiya-i-opk/15268147) „Wir rufen die Vereinten Nationen, die Internationale Atomenergie-Organisation und andere internationale Organisationen erneut dazu auf, auf das offizielle Kiew einzuwirken und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Provokationen an strahlengefährdeten Einrichtungen in der Ukraine zu verhindern“, sagte Mizinzew, der das russische Hauptquartier für die Koordination der humanitären Hilfe in der Ukraine leitet. (https://tass.ru/armiya-i-opk/15268155) Ich frage daher: 1. Sind die Protestnoten aus Russland dem BMUV bekannt? 2. Welchen Inhalt hieraus kann das BMUV mitteilen bzw. kann das BMUV die Protestnoten veröffentlichen? 3. Wie bereitet sich das BMUV auf ein neues "Tschernobyl" in Saporoschje vor? 4. Welche Informationen für die deutsche Bevölkerung hat das BMUV für den Fall einer nuklearen Katastrophe in Saporoschje? 5. Welche Lebensmittel sollte die deutsche Bevölkerung jetzt einlagern, um auf eine Katastrophe in Saporoschje vorbereitet zu sein? 6. Wie stark wird sich die Strahlenbelastung bei einer Katastrophe in Saporoschje auf die deutsche Bevölkerung auswirken? 7. Da Deutschland zu den Russland gegenüber unfreundlichen Staaten zählt und entsprechend kein Getreide aus Russland geliefert bekommen wird: Wie will das BMUV die zukünftige Ernährung der deutschen Bevölkerung sicherstellen, da die europäischen Lebensmittel nach einer Katastrophe in Saporoschje strahlenverseucht wären?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 253828 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/253828/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Ihre Anfrage nach UIG vom 21.07.2022 Sehr << Antragsteller:in >> anbei die Antwort auf Ihre Anfrage v…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Betreff
Ihre Anfrage nach UIG vom 21.07.2022
Datum
9. August 2022 15:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> anbei die Antwort auf Ihre Anfrage vom 21.07.2022 über die Plattform "Frag den Staat". Mit freundlichen Grüßen