Anhänge des Berichtes "Externe Qualitätskontrolle der GIZ. Ergebnisbericht 2016"

Anfrage an:
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Die 6 Anhänge des Berichtes "Externe Qualitätskontrolle der GIZ: Ergebnisbericht 2016"

Korrespondenz

Von
Claudia Schwegmann
Betreff
Anhänge des Berichtes "Externe Qualitätskontrolle der GIZ. Ergebnisbericht 2016" [#24255]
Datum
8. August 2017 11:06
An
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die 6 Anhänge des Berichtes "Externe Qualitätskontrolle der GIZ: Ergebnisbericht 2016"
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Claudia Schwegmann <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Schwegmann << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Claudia Schwegmann
  1. 3 Monate, 2 Wochen her8. August 2017 11:06: Claudia Schwegmann hat eine Nachricht an Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gesendet.
  2. 2 Monate, 2 Wochen her9. September 2017 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG vom 08.08.2017 auf Herausgabe der Anlagen 1 bis 6 des Berichtes "Externe Qualitätskontrolle der GIZ - Ergebnisbericht 2016"
Datum
13. September 2017 13:03
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte Frau Schwegmann, wunschgemäß bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 08.08.2017. Dieser erreichte mich am selben Tag über die Internetseite "fragdenstaat.de". Sie beantragen darin die Herausgabe der 6 Anlagen des Berichtes "Externe Qualitätskontrolle der GIZ - Ergebnisbericht 2016", der Ihnen im Rahmen Ihres ursprünglichen IFG-Antrags vom 19.05.2017 mit meinem Bescheid vom 25.07.2017 bereits zugesandt wurde. Ihre Anfrage stellt keinen selbständigen Antrag nach dem IFG dar, da die Herausgabe der Anlagen 1-6 bereits durch Ihren ursprünglichen Antrag vom 19.05.2017 erfasst wurde. Ich erlaube mir daher die Anlagen 1-6 im Nachgang zu meinem IFG-Bescheid vom 25.07.2017 dieser E-Mail anzufügen. Für die Herausgabe der Anlagen werden keine zusätzlichen Gebühren erhoben. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 1 Woche her13. September 2017 13:04: E-Mail von Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erhalten.
  2. 2 Monate, 1 Woche her13. September 2017 13:21: Claudia Schwegmann veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anhänge des Berichtes "Externe Qualitätskontrolle der GIZ. Ergebnisbericht 2016".
  3. 2 Monate her19. September 2017 10:39: Claudia Schwegmann hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.