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Anhörung der Behörde für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde im Rahmen eines Verfahrens der Bundesnetzagentur zu den Stromnetzkosten der Stromnetz Hamburg GmbH

Schreiben der Bundesnetzagentur (ohne Anlagen) im Verfahren BK8-13/1835-22 (Stromnetz Hamburg GmbH) an die Behörde für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde zu deren Anhörung gemäß § 58 Abs. 1 S. 2 EnWG (erwähnt auf Seite 3 des Beschlusses BK8-13/1835-22 der Bundesnetzagentur vom 19.12.2017, https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funktionen/Beschlusskammern/1BK-Geschaeftszeichen-Datenbank/BK8-GZ/2013/2013_1000bis1999/2013_1800bis1899/BK8-13-1835/BK8-13-1835-22_Beschluss_download_bf.pdf?__blob=publicationFile&v=2).

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  • Datum
    19. März 2018
  • Frist
    20. April 2018
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie …
An Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Details
Von
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Betreff
Anhörung der Behörde für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde im Rahmen eines Verfahrens der Bundesnetzagentur zu den Stromnetzkosten der Stromnetz Hamburg GmbH [#27151]
Datum
19. März 2018 18:51
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Schreiben der Bundesnetzagentur (ohne Anlagen) im Verfahren BK8-13/1835-22 (Stromnetz Hamburg GmbH) an die Behörde für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde zu deren Anhörung gemäß § 58 Abs. 1 S. 2 EnWG (erwähnt auf Seite 3 des Beschlusses BK8-13/1835-22 der Bundesnetzagentur vom 19.12.2017, https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funktionen/Beschlusskammern/1BK-Geschaeftszeichen-Datenbank/BK8-GZ/2013/2013_1000bis1999/2013_1800bis1899/BK8-13-1835/BK8-13-1835-22_Beschluss_download_bf.pdf?__blob=publicationFile&v=2).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist in der BUE eingegangen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Betreff
AW: Anhörung der Behörde für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde im Rahmen eines Verfahrens der Bundesnetzagentur zu den Stromnetzkosten der Stromnetz Hamburg GmbH [#27151]
Datum
20. März 2018 07:58
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist in der BUE eingegangen. Mit freundlichen Grüßen
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Sehr geehrtAntragsteller/in bei Verfahren, bei denen eine Vielzahl von Netzbetreibern regelhaft betroffen ist, …
Von
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Betreff
AW: Anhörung der Behörde für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde im Rahmen eines Verfahrens der Bundesnetzagentur zu den Stromnetzkosten der Stromnetz Hamburg GmbH [#27151]
Datum
4. April 2018 15:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in bei Verfahren, bei denen eine Vielzahl von Netzbetreibern regelhaft betroffen ist, wie etwa zum Erweiterungsfaktor, sind die Landesregulierungsbehörden und damit auch die Landesregulierungsbehörde Hamburg und die Bundesnetzagentur schon vor Jahren übereingekommen, dass im Regelfall keine Übersendung einzelner Beschlussentwürfe erfolgt. Vielmehr gibt es eine Verständigung und einen Austausch zu den Prüfansätzen, die zur Anwendung kommen, in den bestehenden Zusammenarbeitsgremien, insbesondere im Länderausschuss gem. § 60a EnWG. Vor diesem Hintergrund sehen die Behörden ihr Beteiligungsrecht gegenseitig durch die Grundsatzinformation als erfüllt an. Im Einzelfall kann auf Anfrage eine Beteiligung natürlich förmlich erfolgen oder wird eine Regulierungsbehörde die zu beteiligenden Stellen auf Besonderheiten hinweisen. Diese Situation war hinsichtlich des Entwurfes der Entscheidung BK8-13/1835-22 allerdings nicht gegeben. Das begehrte Schreiben existiert mithin nicht. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Mitteilung vom 4.4.2018, die jedoch zu meiner Verwunderung an…
An Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Details
Von
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Betreff
AW: AW: Anhörung der Behörde für Umwelt und Energie Hamburg als Landesregulierungsbehörde im Rahmen eines Verfahrens der Bundesnetzagentur zu den Stromnetzkosten der Stromnetz Hamburg GmbH [#27151]
Datum
5. April 2018 14:15
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Mitteilung vom 4.4.2018, die jedoch zu meiner Verwunderung anonym, also ohne Nennung des Bearbeiters und der zuständigen Stelle bei der BUE, ergangen ist. Bitte teilen Sie mir den Namen und das Referat des Bearbeiters bzw. der Bearbeiterin mit. Vielen Dank im Voraus. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 27151 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>