Ankaufverträge für Emissionsberechtigungen

die Ankaufverträge für Emissionsberechtigungen, von denen in der Pressemitteilung "Deutschland erwirbt Emissionsberechtigungen für verfehlte Klimaziele zwischen 2013 bis 2020" [1] berichtet wird.

[1] https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Presse…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. Oktober 2022
  • Frist
    26. November 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Ankaufverträg…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ankaufverträge für Emissionsberechtigungen [#261656]
Datum
24. Oktober 2022 17:36
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Ankaufverträge für Emissionsberechtigungen, von denen in der Pressemitteilung "Deutschland erwirbt Emissionsberechtigungen für verfehlte Klimaziele zwischen 2013 bis 2020" [1] berichtet wird. [1] https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/10/20221024-deutschland-erwirbt-emissionsberechtigungen-fur-verfehlte-klimaziele-zwischen-2013-bis-2020.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 261656 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261656/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Lieber << Antragsteller:in >> beigefügte Zwischennachricht bzgl. Ihres Antrags nach UIG bitte ich Sie…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Zwischennachricht UIG-Antrag Ankaufverträge für Emissionsberechtigungen [#261656]
Datum
23. November 2022 10:57
Status
Warte auf Antwort
Lieber << Antragsteller:in >> beigefügte Zwischennachricht bzgl. Ihres Antrags nach UIG bitte ich Sie zur Kenntnis zu nehmen. Mit freundlichen Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erkläre ich mich mit einer anonymisierten Auskunft in ausschliesslich digi…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zwischennachricht UIG-Antrag Ankaufverträge für Emissionsberechtigungen [#261656]
Datum
23. November 2022 13:11
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erkläre ich mich mit einer anonymisierten Auskunft in ausschliesslich digitaler Form an meine E-Mailadresse einverstanden. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 261656 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261656/

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Lieber << Antragsteller:in >> beigefügten Bescheid mit Anlagen bzgl. Ihres Antrags nach UIG bitte ich…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Bescheid UIG-Antrag Ankaufverträge für Emissionsberechtigungen [#261656]
Datum
30. November 2022 13:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Lieber << Antragsteller:in >> beigefügten Bescheid mit Anlagen bzgl. Ihres Antrags nach UIG bitte ich Sie zur Kenntnis zu nehmen. Mit freundlichen Grüßen