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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte senden Sie…
An Luftfahrt-Bundesamt Details
Von
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Betreff
Anleitung, Handreichung, Verfahrensablauf, Leitfaden - Alkoholkontrollen [#21034]
Datum
11. April 2017 16:10
An
Luftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden Sie mir die Anleitung, Handreichung, Verfahrensablauf, Leitfaden oder etc. die Sie für die Mitarbeiter des LBA für die Durchführung von Alkoholkontrollen erstellt haben zu. Danke
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Luftfahrt-Bundesamt
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre IFG Anfrage vom 11.4.2017 können wir Ihnen mitteilen, dass die VA A.AG-RAM…
Von
Luftfahrt-Bundesamt
Betreff
Antw: WG: Anleitung, Handreichung, Verfahrensablauf, Leitfaden - Alkoholkontrollen [#21034]
Datum
13. April 2017 09:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre IFG Anfrage vom 11.4.2017 können wir Ihnen mitteilen, dass die VA A.AG-RAMP-01-04 die Durchführung der Alkoholkontrollen bei Vorfeldinspektionen im LBA regelt . Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> danke für die Nachricht. Leider konnte mir eine Google Suche oder die Seite …
An Luftfahrt-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Antw: WG: Anleitung, Handreichung, Verfahrensablauf, Leitfaden - Alkoholkontrollen [#21034]
Datum
19. April 2017 12:14
An
Luftfahrt-Bundesamt
Sehr geehrt<< Anrede >> danke für die Nachricht. Leider konnte mir eine Google Suche oder die Seite Verwaltungsvorschriften im Internet nicht die erwähnte VA A.AG-RAMP-01-04 liefern. Bitte schicken Sie mir diese zu. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 21034 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Luftfahrt-Bundesamt
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei die Verfahrensanweisung. Mit freundlichen Grüßen
Von
Luftfahrt-Bundesamt
Betreff
AW: Antw: WG: Anleitung, Handreichung, Verfahrensablauf, Leitfaden - Alkoholkontrollen [#21034]
Datum
21. April 2017 10:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei die Verfahrensanweisung. Mit freundlichen Grüßen