Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Grünewald, Ihre E-Mail ist im Büro des Bürgermeisters R. Reißer eingegangen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Grünewald, wir haben seinerzeit Ihre E-Mail zuständigkeitshalber an das Büro des Bürgermeisters (E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> weitergeleitet. Bitte wenden Sie sich direkt dorthin, damit Ihr Anliegen beantwortet werden kann. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrte Damen und Herren, am 3. April 2019 habe ich mich an die Stadt Darmstadt gewendet, um den Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses „Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Förderung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken“ ( https://ris.darmstadt.de/beschluesse_details.php?vid=321309100048&nid=ni_2018-Stavo-131&select_gremium=&select_art=&status=1&x=9&y=11) in Erfahrung zu bringen. Auch nach einem Monat Wartezeit habe ich keine inhaltliche Antwort erhalten. Ich bitte Sie, mir inhaltlich zu antworten. Der Verweis auf das Büro das Bürgermeisters Reißer erscheint mir in der Sache nicht zielführend, da die für die Umsetzung des Beschlusses zuständige Straßenverkehrsbehörde dem Dezernat III (Straßenverkehrs- und Tiefbauamt, Abt. Bau und Betrieb) zugeordnet ist. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Grünewald, wir bedanken uns für ihr Interesse an der Umsetzung des Antrages der Fraktionen von Bü90/Grüne und CDU vom 13.09.2018. Der Antrag stellt der Verwaltung die Aufgabe, illegales Gehwegparken in den aufgeführten Straßenzügen überall da zu unterbinden, wo die Fahrbahnbreiten ausreichen, um statt dessen legales Parken auf der Fahrbahn zu ermöglichen. Im Rahmen der Bearbeitung des Antrages fanden in den betreffenden Straßenzügen Ortsbegehungen unter Beteiligung der Straßenverkehrsbehörde und der Abteilung Verkehrsplanung des Stadtplanungsamtes statt. Bei diesen Ortsbegehungen wurde deutlich, dass in den vorgeschlagenen Straßen planerische Vorarbeit zur Umsetzung des Antrags zu leisten ist, da in den meisten Fällen, entgegen den Annahmen der Antragsteller, die Fahrbahnbreite für eine direkte Umsetzung des Antrages nicht ausreicht. Um den Antrag umzusetzen ist es daher erforderlich, die Markierungen der Parkstände so zu planen, dass sie versetzt oder einseitig angeordnet sind, um ausreichende Möglichkeiten zum gegenseitigen Ausweichen des Begegnungsverkehrs zu schaffen. Hierzu ist eine detaillierte Planung mit entsprechend hohem Aufwand erforderlich. Die Alternative ist im Einzelfall die Einrichtung von Einbahnstraßen, was jedoch erhebliche Auswirkungen auf die Verkehrsbeziehungen im weiteren Umfeld hätte und ebenfalls einen entsprechend hohen Planungsaufwand nach sich ziehen würde. Beide Planungsansätze werden derzeit mit den verfügbaren personellen Ressourcen bearbeitet. Angesichts der aktuellen, termingebundenen Aufgaben zur Umsetzung der Luftreinhalteplanung und der Vielzahl der Projekte zur Verbesserung der Situation für den Radverkehr stehen diese Ressourcen nur eingeschränkt zur Verfügung, so dass derzeit keine Auskunft darüber gegeben werden kann, wann mit der Umsetzung des Koalitionsantrag gerechnet werden kann. Das Ziel des Antrages, nämlich die Verbesserung der Situation für Fußgänger und die bessere Ordnung des ruhenden Verkehrs, wird jedoch bereits jetzt mit der Einführung weitere Anwohnerparkzonen in Bessungen Nord und der Mathildenhöhe sowie verstärkten Kontrolle des Gehwegparkens erreicht. Wir hoffen Ihre Fragen zunächst ausreichend beantwortet zu haben und würden uns freuen, wenn Sie die Anstrengungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Herbeiführung einer Verkehrswende auch weiterhin mit Interesse begleiten würden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Grünewald, nach gestriger Rückmeldung ist für Ihre Anfrage HEAG Mobilo (Telefon: 06071-17094157) zuständig. Da wir Ihre Daten nicht an Dritte weitergeben dürfen, bitten wir Sie direkt mit HEAG Mobilo Kontakt aufzunehmen. Freundliche Grüße