Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Förderung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken

Anfrage an: Stadt Darmstadt

Auskunft zur Umsetzung des Beschlusses SV-2018/0049, Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Förderung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken namentlich in
- Hochstraße (Abschnitt zwischen Kiesstr. und Nieder-Ramstädter-Straße)
- Hoffmannstraße
- Darmstraße
- Roßdörfer Straße (zwischen Breslauer Platz und Beckstraße
- Heidenreichstraße
- Soderstraße (Abschnitt zwischen Beck- und Heidenreichstraße)
- Riedlingerstraße (unterer Abschnitt zum Café Chaos hin)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. April 2019
  • Frist
    7. Mai 2019
  • Ein:e Follower:in
David Grünewald
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auskunft zur …
An Stadt Darmstadt Details
Von
David Grünewald
Betreff
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Förderung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken [#110405]
Datum
3. April 2019 19:31
An
Stadt Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auskunft zur Umsetzung des Beschlusses SV-2018/0049, Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Förderung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken namentlich in - Hochstraße (Abschnitt zwischen Kiesstr. und Nieder-Ramstädter-Straße) - Hoffmannstraße - Darmstraße - Roßdörfer Straße (zwischen Breslauer Platz und Beckstraße - Heidenreichstraße - Soderstraße (Abschnitt zwischen Beck- und Heidenreichstraße) - Riedlingerstraße (unterer Abschnitt zum Café Chaos hin)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Grünewald <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift David Grünewald << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Grünewald
Stadt Darmstadt
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Erörterung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unr…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Erörterung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken
Datum
8. April 2019 14:41
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Grünewald, Ihre E-Mail ist im Büro des Bürgermeisters R. Reißer eingegangen. Mit freundlichen Grüßen
David Grünewald
AW: Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Erörterung des Fußverkehrs durch Vermeidung von…
An Stadt Darmstadt Details
Von
David Grünewald
Betreff
AW: Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Erörterung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken [#110405]
Datum
7. Mai 2019 20:32
An
Stadt Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Förderung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken“ vom 03.04.2019 (#110405) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Grünewald Anfragenr: 110405 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift David Grünewald << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadt Darmstadt
Antw: AW: Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Erörterung des Fußverkehrs durch Vermeidu…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: AW: Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Erörterung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken [#110405]
Datum
9. Mai 2019 15:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Grünewald, wir haben seinerzeit Ihre E-Mail zuständigkeitshalber an das Büro des Bürgermeisters (E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> weitergeleitet. Bitte wenden Sie sich direkt dorthin, damit Ihr Anliegen beantwortet werden kann. Mit freundlichen Grüßen
David Grünewald
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Erörterung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unr…
An Stadt Darmstadt Details
Von
David Grünewald
Betreff
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Erörterung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken [#110405]
Datum
9. Mai 2019 15:43
An
Stadt Darmstadt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, am 3. April 2019 habe ich mich an die Stadt Darmstadt gewendet, um den Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses „Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Förderung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken“ ( https://ris.darmstadt.de/beschluesse_details.php?vid=321309100048&nid=ni_2018-Stavo-131&select_gremium=&select_art=&status=1&x=9&y=11) in Erfahrung zu bringen. Auch nach einem Monat Wartezeit habe ich keine inhaltliche Antwort erhalten. Ich bitte Sie, mir inhaltlich zu antworten. Der Verweis auf das Büro das Bürgermeisters Reißer erscheint mir in der Sache nicht zielführend, da die für die Umsetzung des Beschlusses zuständige Straßenverkehrsbehörde dem Dezernat III (Straßenverkehrs- und Tiefbauamt, Abt. Bau und Betrieb) zugeordnet ist. Mit freundlichen Grüßen
Stadt Darmstadt
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Erörterung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unr…
Von
Stadt Darmstadt
Via
Briefpost
Betreff
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Erörterung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken [#110405]
Datum
24. Mai 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Grünewald, wir bedanken uns für ihr Interesse an der Umsetzung des Antrages der Fraktionen von Bü90/Grüne und CDU vom 13.09.2018. Der Antrag stellt der Verwaltung die Aufgabe, illegales Gehwegparken in den aufgeführten Straßenzügen überall da zu unterbinden, wo die Fahrbahnbreiten ausreichen, um statt dessen legales Parken auf der Fahrbahn zu ermöglichen. Im Rahmen der Bearbeitung des Antrages fanden in den betreffenden Straßenzügen Ortsbegehungen unter Beteiligung der Straßenverkehrsbehörde und der Abteilung Verkehrsplanung des Stadtplanungsamtes statt. Bei diesen Ortsbegehungen wurde deutlich, dass in den vorgeschlagenen Straßen planerische Vorarbeit zur Umsetzung des Antrags zu leisten ist, da in den meisten Fällen, entgegen den Annahmen der Antragsteller, die Fahrbahnbreite für eine direkte Umsetzung des Antrages nicht ausreicht. Um den Antrag umzusetzen ist es daher erforderlich, die Markierungen der Parkstände so zu planen, dass sie versetzt oder einseitig angeordnet sind, um ausreichende Möglichkeiten zum gegenseitigen Ausweichen des Begegnungsverkehrs zu schaffen. Hierzu ist eine detaillierte Planung mit entsprechend hohem Aufwand erforderlich. Die Alternative ist im Einzelfall die Einrichtung von Einbahnstraßen, was jedoch erhebliche Auswirkungen auf die Verkehrsbeziehungen im weiteren Umfeld hätte und ebenfalls einen entsprechend hohen Planungsaufwand nach sich ziehen würde. Beide Planungsansätze werden derzeit mit den verfügbaren personellen Ressourcen bearbeitet. Angesichts der aktuellen, termingebundenen Aufgaben zur Umsetzung der Luftreinhalteplanung und der Vielzahl der Projekte zur Verbesserung der Situation für den Radverkehr stehen diese Ressourcen nur eingeschränkt zur Verfügung, so dass derzeit keine Auskunft darüber gegeben werden kann, wann mit der Umsetzung des Koalitionsantrag gerechnet werden kann. Das Ziel des Antrages, nämlich die Verbesserung der Situation für Fußgänger und die bessere Ordnung des ruhenden Verkehrs, wird jedoch bereits jetzt mit der Einführung weitere Anwohnerparkzonen in Bessungen Nord und der Mathildenhöhe sowie verstärkten Kontrolle des Gehwegparkens erreicht. Wir hoffen Ihre Fragen zunächst ausreichend beantwortet zu haben und würden uns freuen, wenn Sie die Anstrengungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Herbeiführung einer Verkehrswende auch weiterhin mit Interesse begleiten würden. Mit freundlichen Grüßen

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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Grünewald, nach gestriger Rückmeldung ist für Ihre Anfrage HEAG Mobilo (Telefon: 06071-1709415…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13.09.2018 betr. Förderung des Fußverkehrs durch Vermeidung von unreguliertem Gehwegparken [#110405]
Datum
27. Juni 2019 08:07
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Grünewald, nach gestriger Rückmeldung ist für Ihre Anfrage HEAG Mobilo (Telefon: 06071-17094157) zuständig. Da wir Ihre Daten nicht an Dritte weitergeben dürfen, bitten wir Sie direkt mit HEAG Mobilo Kontakt aufzunehmen. Freundliche Grüße