Antrag IFG

Anfrage an:
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Anzahl aller Mitarbeiter sowie deren gesamte Überstunden für das Jahr 2018.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Antrag IFG [#166238]
Datum
10. September 2019 08:32
An
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Anzahl aller Mitarbeiter sowie deren gesamte Überstunden für das Jahr 2018.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Betreff
WG: Antrag IFG [#166238]
Datum
4. Oktober 2019 09:30
Status
Anfrage abgeschlossen

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 – zu: 1451/6 II – Z5 758/2019 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihren nachstehenden Antrag vom 10. September 2019 nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) teile ich Ihnen Folgendes mit: 1. Im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) waren am 31. Dezember 2018 799 aktive Beschäftigte Personen erfasst. 2. Im BMJV gilt grundsätzlich Gleitende Arbeitszeit. Die Beschäftigten können Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit im gewissen Rahmen selbst bestimmen. Etwaige Zeitguthaben werden durch kürzere Arbeitstage im jeweiligen Abrechnungszeitraum auch wieder abgebaut. Innerhalb des Abrechnungszeitraums darf die regelmäßige Arbeitszeit um bis zu 80 Stunden überschritten werden. In den nächsten Abrechnungszeitraum werden Zeitguthaben bis zu 40 Stunden übertragen. Der Abrechnungszeitraum beträgt 12 Kalendermonate; er beginnt jeweils am 1. September eines Jahres. Dies vorausgesetzt waren für die Beschäftigten im BMJV (ausgenommen Kraftfahrer, Staatssekretäre/innen, Ministerin) am 31. Dezember 2018 18.076 Plusstunden registriert. 3. Diese Auskunft erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Antrag IFG [#166238]
Datum
4. Oktober 2019 09:35
An
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in ich danke recht herzlich für die schnelle Auskunft. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166238 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Antrag IFG [#166238]
Datum
4. Oktober 2019 09:53
An
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Rückfrage diesbezüglich: Gäbe es auch die Möglichkeit, die Plusstunden für das Jahr 2018 zu erhalten, ohne die aufgrund der Abrechnung aus 2017 übernommen? ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166238 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Von
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Betreff
WG: WG: Antrag IFG [#166238]
Datum
10. Oktober 2019 14:49
Status
Anfrage abgeschlossen

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Z B 6 – zu: 1451/6 II – Z3 758/2019 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre ergänzende Nachfrage vom 4. Oktober 2019 zu meiner Auskunft vom selben Tag teile ich Ihnen mit, dass die entsprechenden Daten für das Jahr 2017 bereits gelöscht sind. 2018 wegen Überschreitung der maximalen Stundenzahl insgesamt 6.336 Plusstunden gekappt worden. Mit freundlichen Grüßen