Antrag Modellprojekt Cannabis 2019

Vollständiger Antrag von 2019 ans BfArM auf ein Modellprojekt zur Cannabisabgabe in Berlin.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. März 2020
  • Frist
    15. April 2020
  • Ein:e Follower:in
Georg Wurth
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Details
Von
Georg Wurth
Betreff
Antrag Modellprojekt Cannabis 2019 [#182256]
Datum
9. März 2020 16:13
An
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vollständiger Antrag von 2019 ans BfArM auf ein Modellprojekt zur Cannabisabgabe in Berlin.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 182256 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182256 Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Georg Wurth
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Kein Nachrichtentext
Von
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Via
Briefpost
Betreff
Datum
17. März 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
191,0 KB
Georg Wurth
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Antrag Modellprojekt Cannabis 2019“ vom …
An Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Details
Von
Georg Wurth
Betreff
AW: Antrag Modellprojekt Cannabis 2019 [#182256]
Datum
15. April 2020 14:43
An
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Antrag Modellprojekt Cannabis 2019“ vom 09.03.2020 (#182256) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 182256 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182256 Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Sehr geehrter Herr Wurth, wir bitten um Entschuldigung, dass Sie bisher nichts von uns gehört haben. Wir sind als…
Von
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Betreff
AW: Antrag Modellprojekt Cannabis 2019 [#182256]
Datum
15. April 2020 15:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Wurth, wir bitten um Entschuldigung, dass Sie bisher nichts von uns gehört haben. Wir sind als Pressestelle gerade vor allem damit beschäftigt vor dem Hintergrund der aktuellen Situation die Bürgerinnen und Bürger über die Lage und die notwendigen Schritte zur Verlangsamung der Pandemie zu informieren, was die Verwaltung in diesem Ausnahmezustand sehr fordert. Zudem sind wir als Pressestelle nicht für Ihre Anfrage zuständig und würden Ihre Mail mit Ihrer Erlaubnis an das Büro der Landesdrogenbeauftragten weiterleiten. Sollten Sie dem nicht zustimmen, können Sie die Anfrage auch selber an das Büro senden: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
Georg Wurth
Sehr geehrte<< Anrede >> Gern können Sie meine Anfrage an die Landesdrogenbeauftragte weiterleiten. …
An Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Details
Von
Georg Wurth
Betreff
AW: Antrag Modellprojekt Cannabis 2019 [#182256]
Datum
15. April 2020 15:17
An
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> Gern können Sie meine Anfrage an die Landesdrogenbeauftragte weiterleiten. Natürlich habe ich Verständnis für die aktuell besondere Situation der Gesundheitsverwaltung. Andererseits ist es auch keine große Sache, mir eben den Antrag zu schicken, wenn es keine Gründe für besondere Geheimhaltung gibt. Alle bisherigen Anträge für kommunale Cannabis-Modellprojekte wurden frühzeitig veröffentlicht (Friedrichshain-Kreuzberg und Münster sowie Schleswig-Holstein in den 90ern), nur beim aktuellen Berliner Antrag ist das nicht der Fall. ... Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 182256 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182256 Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Ich erhielt am 02.06.2020 eine E-Mail aus dem Büro der Berliner Landesdrogenbeauftragten Köhler-Azara mit den gewü…
Von
Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Via
Briefpost
Betreff
AW: IFG-Antrag Modellprojekt Cannabis 2019
Datum
2. Juni 2020
Status
Ich erhielt am 02.06.2020 eine E-Mail aus dem Büro der Berliner Landesdrogenbeauftragten Köhler-Azara mit den gewünschten Dokumenten im Anhang. Vorher gab es noch ein wenig unbedeutenden E-Mail-Verkehr über die Verzögerung der Kommunikation auf beiden Seiten wegen Corona etc., hier nicht weiter erwähnenswert. Konkret erhielt ich den gewünschten Projektantrag zum Berliner Cannabis-Modellprojekt von 2019 und den per Mail nachträglich, zusätzlich angefragten Ablehnungsbescheid vom BfArM.