Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG - Förderung von Straßenbahnneubautenhttps://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-baydsgbayuigvig-forderung-von-straenbahnneubauten/feed/2017-07-07T08:58:54.550659+00:00Antrag nach BayDSG/BayUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Unterlagen über die aktuell gültigen Fördersätze für den Neubau von Straßenbahnen in Bayern. Sollten darüber keine Unterlagen vorhanden sein, würde ich mich freuen, wenn Sie mir Beispiele an Fördersätzen aus der Vergangenheit (letzte 15 Jahre) für Straßenbahnneubauten übermitteln könnten.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 36 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs. 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BayUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.
Mit freundlichen GrüßenDiese Anfrage wurde veröffentlicht.2017-07-07T08:58:54.550659+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-baydsgbayuigvig-forderung-von-straenbahnneubauten/#ereignis-116531Diese Anfrage wurde veröffentlicht.Nachricht wurde an Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration gesendet.2017-07-07T08:57:42.769616+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-baydsgbayuigvig-forderung-von-straenbahnneubauten/#ereignis-116528Nachricht wurde an Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration gesendet.Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.2017-07-07T08:46:18.840435+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-baydsgbayuigvig-forderung-von-straenbahnneubauten/#ereignis-116523Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.Nachricht von Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration erhalten.2017-07-07T08:12:05.613487+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-baydsgbayuigvig-forderung-von-straenbahnneubauten/#ereignis-116514Nachricht von Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration erhalten.Nachricht wurde an Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration gesendet.2017-07-07T05:24:09.650258+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/antrag-nach-baydsgbayuigvig-forderung-von-straenbahnneubauten/#ereignis-116497Nachricht wurde an Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration gesendet.