Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Für die Jahre 2016, 2017 und 2018 Tabellarisch nach Bundesland:
-Anzahl der geeichten Messgeräte;
-Anzahl der Geräte, bei der im Rahmen einer Konformitätsbewertung die Eichbehörden mitgewirkt haben;
-Erwirtschafte Einnahmen aus Eichungen;
-Erwirtschafte Einnahmen aus Konformitätsbewertung;

Information nicht vorhanden

  • Datum
    26. Juni 2019
  • Frist
    30. Juli 2019
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Bob Fried
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Für die Jah…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
Bob Fried
Betreff
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG [#152626]
Datum
26. Juni 2019 20:16
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Für die Jahre 2016, 2017 und 2018 Tabellarisch nach Bundesland: -Anzahl der geeichten Messgeräte; -Anzahl der Geräte, bei der im Rahmen einer Konformitätsbewertung die Eichbehörden mitgewirkt haben; -Erwirtschafte Einnahmen aus Eichungen; -Erwirtschafte Einnahmen aus Konformitätsbewertung;
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Bob Fried <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Bob Fried

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Ihre Anfrage vom 27.06.2019 BMWi - VIC2-62200/005#002 Sehr geehrter Herr Fried, beigefügt übersende ich den Besc…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Ihre Anfrage vom 27.06.2019
Datum
2. Juli 2019 14:17
Status
Anfrage abgeschlossen
BMWi - VIC2-62200/005#002 Sehr geehrter Herr Fried, beigefügt übersende ich den Bescheid auf Ihren IFG-Antrag vom 27.06.2019. Mit freundlichen Grüßen