Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Anfrage an:
Noch nicht bekannt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Zusammenfassung der Anfrage
Endlagersuche Gorleben, Endlagersuche Lubmin, Sicherheitspläne im Falle einer Umweltkatastrophe auf der Ölförderplattform "Mittelplate" in der Nordsee

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Datum
2. August 2011 20:25
An
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Endlagersuche Gorleben, Endlagersuche Lubmin, Sicherheitspläne im Falle einer Umweltkatastrophe auf der Ölförderplattform "Mittelplate" in der Nordsee
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 6 Jahre, 4 Monate her3. August 2011 00:12: << Anfragesteller/in >> schlug Umweltbundesamt für die Anfrage 'Antrag nach dem IFG/UIG/VIG' vor.
Moderator Stefan Wehrmeyer schrieb am 3. August 2011 12:35:

Diese Anfrage ist unterspezifiziert. Die Behörde braucht eine detaillierte Anfrage, die genau beschreibt welche Dokumente benötigt werden!