Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Endbericht/Gutachten "Organisations- und Effizienzuntersuchung des Baubetriebshofes der Kreisstadt Höxter" aus dem Jahr 2016

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    7. März 2017
  • Frist
    8. April 2017
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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Höxter Details
Von
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Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG [#20607]
Datum
7. März 2017 09:30
An
Kommunalverwaltung Höxter
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Endbericht/Gutachten "Organisations- und Effizienzuntersuchung des Baubetriebshofes der Kreisstadt Höxter" aus dem Jahr 2016
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Kommunalverwaltung Höxter
Sehr geehrtAntragsteller/in für die Prüfung Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz benötige ich noch…
Von
Kommunalverwaltung Höxter
Betreff
WG: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG [#20607]
Datum
4. April 2017 15:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in für die Prüfung Ihres Antrages nach dem Informationsfreiheitsgesetz benötige ich noch einige persönliche Daten (Adresse und Geburtsdatum) von Ihnen. Soweit festgestellt wird, dass keine Ausschussgründe gegen die Übermittlung des Gutachtens sprechen, bitte ich um eine kurze Mitteilung, ob Sie eine Ausfertigung des Gutachtens gegen Zahlung einer Verwaltungsgebühr gemäß der beiliegenden Verwaltungsgebührensatzung erhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung zum o.g. Antrag. Meine Adresse lautet: Dr. …
An Kommunalverwaltung Höxter Details
Von
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Betreff
AW: WG: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG [#20607]
Datum
4. April 2017 19:00
An
Kommunalverwaltung Höxter
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Rückmeldung zum o.g. Antrag. Meine Adresse lautet: Dr. Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mein Geburtsdatum ist der 10.09.1974. Ich gehe davon aus, dass das Gutachten in elektronischer Form (pdf) übermittelt werden kann, der Aufwand hierfür nicht 10 Minuten übersteigt und sich die Gebührenhöhe nach dem Gebührentarif Nr. 14 der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Höxter vom 04.06.2013 bemisst. In diesem Fall möchte ich das Gutachten gegen Zahlung der Verwaltungsgebühr erhalten. In allen anderen Fällen bitte ich, mir die Höhe der Kosten anzugeben. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20607 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NR…
An Kommunalverwaltung Höxter Details
Von
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Betreff
AW: AW: WG: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG [#20607]
Datum
4. Mai 2017 22:20
An
Kommunalverwaltung Höxter
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG“ vom 07.03.2017 (#20607) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20607 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NR…
An Kommunalverwaltung Höxter Details
Von
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Betreff
AW: AW: AW: WG: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG [#20607]
Datum
23. Mai 2017 10:06
An
Kommunalverwaltung Höxter
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG“ vom 07.03.2017 (#20607) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 46 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20607 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Kommunalverwaltung Höxter
Sehr geehrtAntragsteller/in die Firma Coramentum hat der Freigabe des Gutachtens noch nicht zugestimmt. Derzeit …
Von
Kommunalverwaltung Höxter
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG [#20607]
Datum
20. Juni 2017 16:32
Status
Anfrage abgeschlossen
smime.p7s
7,8 KB


Sehr geehrtAntragsteller/in die Firma Coramentum hat der Freigabe des Gutachtens noch nicht zugestimmt. Derzeit sind wir noch in der rechtlichen Abklärung, ob die vorgetragenen Gründe als Ausschlussgründe gewertet werden müssen. Aus diesem Grunde bitte ich Sie um noch etwas Geduld. Ich werde Sie nach Entscheidung über die weitere Vorgehensweise informieren. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >> haben Sie vielen Dank für Ihre Rückmeldung zu meiner Anfrage. Kann ich irge…
An Kommunalverwaltung Höxter Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG [#20607]
Datum
21. Juni 2017 23:32
An
Kommunalverwaltung Höxter
Status
Sehr geehrt<< Anrede >> haben Sie vielen Dank für Ihre Rückmeldung zu meiner Anfrage. Kann ich irgend etwas tun, um die Entscheidung zu beschleunigen? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20607 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Kommunalverwaltung Höxter
Ich bin in der Zeit vom 21.06.2017 bis einschließlich 30.06.2017 nicht im Haus. In dringenden Angelegenheiten könn…
Von
Kommunalverwaltung Höxter
Betreff
Automatische Antwort: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG [#20607]
Datum
21. Juni 2017 23:32
Status
Anfrage abgeschlossen
smime.p7s
7,8 KB


Ich bin in der Zeit vom 21.06.2017 bis einschließlich 30.06.2017 nicht im Haus. In dringenden Angelegenheiten können Sie sich an meine Kollegin [geschwärzt] ([geschwärzt] / Tel.: 05271/963-1103) wenden. Ihre Mail wird nicht automatisch weitergeleitet.