NRW blickt durch

Ein Transparenzgesetz für NRW

Sind Sie unzufrieden damit, wie diese Anfrage beantwortet wurde?

Unterstützen Sie das Transparenzgesetz für NRW und geben Sie Ihr Feedback über das Kontaktformular.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW

Anfrage an:
Kommunalverwaltung Selm
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Entspricht es den Tatsachen, dass das ehemalige Selmer Stadion an der Kreisstrasse in Selm an die Stadtwerke Selm verkauft wurde? Wenn ja, bitte ich um Mitteilung zu welchem Kaufpreis das Grundstück veräußert und wie bzw. wo diese Einnahme verbucht wurde.

Korrespondenz

Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW [#24645]
Datum 19. September 2017 16:34
An Kommunalverwaltung Selm
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Entspricht es den Tatsachen, dass das ehemalige Selmer Stadion an der Kreisstrasse in Selm an die Stadtwerke Selm verkauft wurde? Wenn ja, bitte ich um Mitteilung zu welchem Kaufpreis das Grundstück veräußert und wie bzw. wo diese Einnahme verbucht wurde.
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 4 Wochen, 1 Tag her19. September 2017 16:35: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kommunalverwaltung Selm gesendet.
Von Kommunalverwaltung Selm
Betreff Anfrage
Datum 25. September 2017 07:34
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Der Eingang Ihrer Anfrage wird bestätigt. Ihre Anfrage wird geprüft. Mit freundlichem Gruß
  1. 3 Wochen, 3 Tage her25. September 2017 07:36: E-Mail von Kommunalverwaltung Selm erhalten.
Von Kommunalverwaltung Selm
Betreff Antw: : Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW [#24645]
Datum 25. September 2017 08:36
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte(r) Antragsteller/in, um Ihre Frage beantworten zu können, bitte ich Sie um Ihre vollständige Adresse, da anderenfalls keine Identifizierbarkeit i.S.d Verwaltungsrechts (§ 13 Abs. 1 VwVfG NRW) möglich ist. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Wochen, 3 Tage her25. September 2017 08:38: E-Mail von Kommunalverwaltung Selm erhalten.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: Antw: : Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW [#24645]
Datum 25. September 2017 09:35
An Kommunalverwaltung Selm

Sehr geehrte Damen und Herren, meine vollständige Adresse lautet: << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24645 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Wochen, 3 Tage her25. September 2017 09:35: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kommunalverwaltung Selm gesendet.
Von Kommunalverwaltung Selm
Betreff AW: Antw: : Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW [#24645]
Datum 27. September 2017 15:33
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen. Die Stadt Selm hat das von Ihnen erwähnte Grundstück an die Stadtwerke Selm verkauft. Der Kaufpreis betrug 400 000 €. Der Kaufvertrag beinhaltet zudem eine Mehrerlösklausel, sodass die Stadt an einem etwaigen Weiterverkauf partizipieren würde. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Wochen her27. September 2017 15:35: E-Mail von Kommunalverwaltung Selm erhalten.
  2. 2 Wochen, 2 Tage her3. Oktober 2017 12:16: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: AW: Antw: : Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW [#24645]
Datum 5. Oktober 2017 12:09
An Kommunalverwaltung Selm

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte noch die Frage zu beantworten wie bzw. wo diese Einnahme verbucht wurde. Mit freundlichen Grüßen Anfragenr: 24645 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 2 Wochen her5. Oktober 2017 12:09: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Kommunalverwaltung Selm gesendet.
  2. 1 Woche, 3 Tage her8. Oktober 2017 19:30: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW' öffentlich geschaltet.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Vermittlung bei Anfrage „Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW“ [#24645]
Datum 8. Oktober 2017 19:57
An Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Nordrhein-Westfalen (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/24645 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil - Dieser Teil der Frage darauf abzielt Informationen zu erlangen, wie mit den Steuergeldern der Stadt Selm gehaushaltet wird. - In der Vergangenheit wurden für mich viele nicht nachvollziehbare finanzielle Entscheidungen getroffen wurden, die nach meiner Ansicht den Grundsätzen der Gemeindehaushaltsverordnung NRW widersprechen. Es erweckt m.E. den Eindruck dass Wirtschaftlichkeitsvergleiche nicht durchgeführt, der Rat der Stadt nicht beteiligt wird und auch Maßnahmen bewusst entgegen dem Haushaltssicherungskonzept durchgeführt werden. Weiterhin ergibt sich für mich der Verdacht einer Klientelpolitik. Dies lässt sich allerdings nur durch die Beantwortung dieser Teilfrage entkräften. Daher halte ich es für wichtig, Transparenz für solche Entscheidungen herbeizuführen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24645 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 1 Woche, 3 Tage her8. Oktober 2017 19:57: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen gesendet.
  2. 1 Woche, 3 Tage her8. Oktober 2017 19:57: << Anfragesteller/in >> bittet Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen um Vermittlung bei der Anfrage Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW.
Von Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Betreff AW: Vermittlung bei Anfrage „Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW“ [#24645]
Datum 9. Oktober 2017 15:12

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 1 Woche, 2 Tage her10. Oktober 2017 08:14: E-Mail von Kommunalverwaltung Selm erhalten.
Von Kommunalverwaltung Selm
Betreff AW: AW: Antw: : Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW [#24645]
Datum 12. Oktober 2017 15:24
Anhänge

Sehr geehrter Fragesteller, die Einnahmeposition ist in den städtischen Haushalt eingeplant worden. Bei einer Weiterveräußerung der Fläche fließt ein eventuell höherer Verkaufserlös in voller Höhe in den städtischen Haushalt. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Tage, 21 Stunden her12. Oktober 2017 15:28: E-Mail von Kommunalverwaltung Selm erhalten.
  2. 6 Tage, 1 Stunde her13. Oktober 2017 11:32: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.