Antrag nach dem IZG-SH

den für das MBWK durch das Institut der Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik (IPN) der Christian-Albrechts-Universität (CAU) zu Kiel so genannten schulbezogenen Sozialatlas, der laut Pressemitteilungen des Ministeriums für das Ranking von so genannten "Perspektivschulen" herangezogen wird.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    10. Mai 2019
  • Frist
    9. Juni 2019
  • Ein:e Follower:in
Maximilian Schuster
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: den f…
An Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur Details
Von
Maximilian Schuster
Betreff
Antrag nach dem IZG-SH [#139890]
Datum
10. Mai 2019 14:41
An
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den für das MBWK durch das Institut der Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik (IPN) der Christian-Albrechts-Universität (CAU) zu Kiel so genannten schulbezogenen Sozialatlas, der laut Pressemitteilungen des Ministeriums für das Ranking von so genannten "Perspektivschulen" herangezogen wird.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach §3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Maximilian Schuster <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Maximilian Schuster << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Maximilian Schuster
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Sehr geehrter Herr Schuster, Ihr nachstehender Antrag ist in der Abteilung für Schulaufsicht eingegangen und wi…
Von
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Betreff
AW: Antrag nach dem IZG-SH [#139890]
Datum
13. Mai 2019 23:36
Status
Warte auf Antwort
image001.png
11,7 KB
image002.png
33,9 KB


Sehr geehrter Herr Schuster, Ihr nachstehender Antrag ist in der Abteilung für Schulaufsicht eingegangen und wird bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG vom 11.05.2019
Von
Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG vom 11.05.2019
Datum
28. Mai 2019
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
1,8 MB
Maximilian Schuster
Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsges…
An Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein Details
Von
Maximilian Schuster
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Antrag nach dem IZG-SH“ [#139890] [#139890]
Datum
2. Juni 2019 13:50
An
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Schleswig-Holstein (IZG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/139890 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, dazu im Einzelnen zu den Ablehnungsgründen: 1. §9 Abs. 1 Nr. 3 IZG-SH Die vorgegebene Vertraulichkeit der Beratungen wird in der Ablehnung zu keiner Zeit begründet. Die Anfrage bezog sich im Übrigen auf die der Entscheidung des Ministeriums zugrunde liegenden Sachinformationen und nicht auf einen Bratungsprozess oder -verlauf. 2. ebd. Abs. 2 Nr. 4 Diesem Ablehnungsgrund kann ebenfalls nicht gefolgt werden, da das Ministerium in der Pressemitteilung "Bildungsministerin Prien benennt die ersten 20 PerspektivSchulen [...]" vom 23.04.19 (https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/III/Presse/PI/2019/April_2019/III_PerspektivSchulen.html) deutlich macht, dass der für die Förderentscheidung zugrundeliegende "PerspektivschulIndex" für das aktuelle Jahr bereits vorliegt und offenbar ausgewertet sein muss. Ebenso wird in dem Ablehnungsschreiben vom 28.05.19 damit eingeleitet, dass die Benennung der PerspektivSchulen 2019 auf der Grundlage dieses PerspektivSchulindex erfolgt sei. Die für die kommenden Jahre geplanten Elternbefragungen, um "den Bedarf in Zukunft genauer bestimmen zu können" (s. PM) sind offenbar keine notwendigen Bestandteile der Daten, um den Index für 2019 zu bilden. Die Forderung der Hergabe des für 2019 gültigen und vermutlich als Grundlage für die Förderentscheidung herangezogenen "PerspektivschulIndexes" ist aus hiesiger Sicht damit mit dem IZG-SH vereinbar. 3. §10 S.1 Nr.1 IZG-SH Die durch die Beantwortung der Anfrage befürchtete Offenlegung schutzwürdiger personenbezogener Daten bzw. die Möglichkeit Rückschlüsse auf solche ziehen zu können wird bestritten. Das Ablehnungsschreiben erläutert ausführlich die für den Index genutzten Datenquellen und die Variablen sowie die Datenschutzmaßnahmen. Abschließend wird dann die Zurverfügungstellung nicht pseudonymisierter Grunddaten aufgrund der Datenschutzregelungen zurückgewiesen. Diese waren jedoch zur keiner Zeit Bestandteil der Anfrage gem. IZG-SH. Die Anfrage bezog sich auf den Index der Schulen, der nach Verarbeitung der erhobenen Daten entsteht und auf dessen Grundlage die sog. PerspektivSchulen bestimmt werden. Aus diesem Index ist nach Meinung des Antragstellers kein Rückschluss, auch aufgrund der im Ablehnungsschreiben beschriebenen Maßnahmen zur Pseudonymisierung, auf Einzelpersonen mehr möglich. Die Zurverfügungstellung von nicht pseudonymisierten Grunddaten ist mithin für die Beantwortung der Anfrage gem. IZG-SH gar nicht notwendig. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Maximilian Schuster Anhänge: - 139890.pdf - 2019-05-13_1-image001.png - 2019-05-13_1-image002.png - 2019-05-28_1-mbwk_190528.pdf Anfragenr: 139890 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
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Von
Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein
Betreff
Betreff versteckt
Datum
4. Juni 2019 11:03
Status
Warte auf Antwort

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