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Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG

-Kopien des Untersuchungsberichts der Fachaufsicht zur Durchsuchung des Vion-Schlachthofs in Bad Bramstedt am 25.2.2014 sowie der Fotos, die bei der Durchsuchung angefertigt wurden
-Kopien des Berichts des amtlichen Tierarztes der Veterinärbehörde Segeberg/Fleischhygieneamt, der am 31. Januar 2014 bei Ihnen eingegangen ist sowie der Fotos, die dem Bericht beilagen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    10. Juli 2015
  • Frist
    9. August 2015
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Stefanie Helbig
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: -Kopien de…
An Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur Details
Von
Stefanie Helbig
Betreff
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG [#10527]
Datum
10. Juli 2015 12:04
An
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IZG-SH/UIG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
-Kopien des Untersuchungsberichts der Fachaufsicht zur Durchsuchung des Vion-Schlachthofs in Bad Bramstedt am 25.2.2014 sowie der Fotos, die bei der Durchsuchung angefertigt wurden -Kopien des Berichts des amtlichen Tierarztes der Veterinärbehörde Segeberg/Fleischhygieneamt, der am 31. Januar 2014 bei Ihnen eingegangen ist sowie der Fotos, die dem Bericht beilagen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Informationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein(IZG-SH) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (UIG-SH), soweit Umweltinformationen betroffen sind, sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 1 Abs. Nr. 1.1 der Landesverordnung über Kosten nach dem Informationszugangsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (IZG-SH-KostenVO) bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 UIG-SH/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachsuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stefanie Helbig
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
Antrag auf Akteneinsicht nach IZG-SH Sehr geehrte Frau Helbig, anbei in der Anlage mein Bescheid zu Ihrem Antrag …
Von
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
Betreff
Antrag auf Akteneinsicht nach IZG-SH
Datum
17. Juli 2015 10:26
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
192,6 KB
Sehr geehrte Frau Helbig, anbei in der Anlage mein Bescheid zu Ihrem Antrag vom 10. Juli 2015 auf Aktenauskunft betr. VION-Schlachthof Bad Bramstedt nach IZG-SH. Zu Ihrem Antrag nach VIG erhalten Sie einen gesonderten Bescheid. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
AW: Antrag auf Akteneinsicht nach VIG Sehr geehrte Frau Helbig, in der Anlage übersende ich Ihnen meinen Bescheid …
Von
Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
Betreff
AW: Antrag auf Akteneinsicht nach VIG
Datum
27. Juli 2015 14:57
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
620,3 KB
Sehr geehrte Frau Helbig, in der Anlage übersende ich Ihnen meinen Bescheid zu Ihrem Antrag vom 10. Juli 2015 auf Aktenauskunft betr. VION-Schlachthof Bad Bramstedt nach dem VIG. Mit freundlichen Grüßen