<< Anfragesteller/in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Bei der Bunde…
An Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Anträge und Entscheidungen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien [#6566]
Datum
14. Juni 2014 15:41
An
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingereichte Anträge zur Bewertung von Träger- und Telemedien (§ 21 Abs. 1 und Abs. 2 JuSchG) 2. Von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zugestellte Entscheidungen und die sich daraus ergebenden Verbreitungs- und Werbebeschränkungen für Träger- und Telemedien (§ 21 Abs. 8 JuSchG)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, für Ihre E-Mail vom 14.06.2014, mit der Sie Auskunftserteilung nach dem Info…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
WG: Anträge und Entscheidungen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien [#6566]
Datum
17. Juni 2014 09:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, für Ihre E-Mail vom 14.06.2014, mit der Sie Auskunftserteilung nach dem Informationsfreiheitsgesetz beantragen, danke ich Ihnen. Nach dem Behördenprinzip des § 1 IFG ist für die Bearbeitung Ihrer Anfrage die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zuständig. Ich habe Ihre Anfrage daher dorthin weitergeleitet. Mit freundlichem Gruß Im Auftrag Gabriele Frenz-Ferger __________________________ Referat DG 3 – Transparenz und Teilhabe, Informationsfreiheitsgesetz Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Rochusstraße 8 - 10, 53123 Bonn Telefon: 022899 555-2450 Fax: 022899 555-2221 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet:www.bmfsfj.de

Ihre Weihnachts­spende für FragDenStaat!

Wir kämpfen weiter für Informationsfreiheit – mit Klagen, Kampagnen und investigativen Recherchen. Helfen Sie uns dabei, das Spendenziel von 60.000 Euro zu erreichen! Unsere Erfahrungen haben wir dieses Jahr aufs Neue in Musik verpackt ♫♬♩

Musikvideo anschauen & spenden!

47.579,50 € von 60.000,00 €
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Antrag auf Auskunftserteilung
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, unter Bezugnahme auf Ihre E-Mail vom 14.6.2014…
Von
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Betreff
Antrag auf Auskunftserteilung
Datum
23. Juli 2014 10:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, unter Bezugnahme auf Ihre E-Mail vom 14.6.2014 übersende ich den als Anlage beigefügten Bescheid. Mit freundlichem Gruß Im Auftrag Gabriele Frenz-Ferger __________________________ Referat DG 3 – Transparenz und Teilhabe, Informationsfreiheitsgesetz Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Rochusstraße 8 - 10, 53123 Bonn Telefon: 022899 555-2450 Fax: 022899 555-2221 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Internet:www.bmfsfj.de