Anträge und Entscheidungen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien

1. Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingereichte Anträge zur Bewertung von Träger- und Telemedien (§ 21 Abs. 1 und 2 JuSchG)
2. Von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zugestellte Entscheidungen und die sich daraus ergebenden Verbreitungs- und Werbebeschränkungen für Träger- und Telemedien (§ 21 Abs. 8 JuSchG)

Information nicht vorhanden

  • Datum
    14. Juni 2014
  • Frist
    18. Juli 2014
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Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bi…
An Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anträge und Entscheidungen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien [#6563]
Datum
14. Juni 2014 15:36
An
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu:
1. Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingereichte Anträge zur Bewertung von Träger- und Telemedien (§ 21 Abs. 1 und 2 JuSchG) 2. Von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zugestellte Entscheidungen und die sich daraus ergebenden Verbreitungs- und Werbebeschränkungen für Träger- und Telemedien (§ 21 Abs. 8 JuSchG)
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
Unzustellbar: Anträge und Entscheidungen der Bundespr= FCfstelle für jugendgefährdende Medien [#6563] Fehler bei …
Von
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
Betreff
Unzustellbar: Anträge und Entscheidungen der Bundespr= FCfstelle für jugendgefährdende Medien [#6563]
Datum
14. Juni 2014 15:36
Status
Warte auf Antwort
Fehler bei der Nachrichtenzustellung an folgende Empfänger oder Gruppen: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> Die eingegebene E-Mail-Adresse konnte nicht gefunden werden. Überprüfen Sie die E-Mail-Adresse des Empfängers, und versuchen Sie, die Nachricht erneut zu senden. Wenden Sie sich an den Helpdesk, falls das Problem weiterhin besteht. Diagnoseinformationen für Administratoren: Generierender Server: LVNBB2.Brandenburg.de <<E-Mail-Adresse>> #550 5.1.1 RESOLVER.ADR.RecipNotFound; not found ## Ursprüngliche Nachrichtenköpfe: Received: from mailrelay.lvnbb.de (10.128.29.145) by pmmx-cas10.landbb.ad.lvnbb.de (10.128.29.92) with Microsoft SMTP Server id 14.3.123.3; Sat, 14 Jun 2014 15:36:45 +0200 Received: from localhost (localhost [127.0.0.1]) by mailrelay.lvnbb.de (Postfix) with ESMTP id C0B5A5FB2D for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Sat, 14 Jun 2014 15:36:45 +0200 (CEST) X-Virus-Scanned: by amavisd-new at lvnbb.de Received: from mailrelay.lvnbb.de ([127.0.0.1]) by localhost (mailrelay.lvnbb.de [127.0.0.1]) (amavisd-new, port 10024) with LMTP id OT-EZV0dgh4U for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Sat, 14 Jun 2014 15:36:45 +0200 (CEST) Received: from mailin.brandenburg.de (unknown [10.128.9.162]) by mailrelay.lvnbb.de (Postfix) with ESMTP id 86D8D5FB25 for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Sat, 14 Jun 2014 15:36:45 +0200 (CEST) Received: from localhost (mail.brandenburg.de [194.76.232.125]) by mailin.brandenburg.de (Postfix) with ESMTP id 81C03101B9 for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Sat, 14 Jun 2014 15:36:45 +0200 (CEST) X-Virus-Scanned: by amavisd-new at brandenburg.de X-Spam-Score: -2.601 X-Spam-Level: X-Spam-Status: No, score=-2.601 tagged_above=-5 required=4 tests=[BAYES_00=-2.599, SPF_HELO_PASS=-0.001, SPF_PASS=-0.001] Received: from mail.brandenburg.de ([127.0.0.1]) by localhost (mail.brandenburg.de [127.0.0.1]) (amavisd-new, port 10024) with LMTP id nleoW0HFZMZH for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Sat, 14 Jun 2014 15:36:43 +0200 (CEST) Received: from fragdenstaat.de (fragdenstaat.de [89.238.81.94]) (using TLSv1 with cipher DHE-RSA-AES256-SHA (256/256 bits)) (No client certificate requested) by mail.brandenburg.de (Postfix) with ESMTP id D56128033C for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Sat, 14 Jun 2014 15:36:43 +0200 (CEST) Received: from localhost (localhost [127.0.0.1]) by fragdenstaat.de (Postfix) with ESMTP id 34E2595C0B5 for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Sat, 14 Jun 2014 15:36:43 +0200 (CEST) X-Virus-Scanned: Debian amavisd-new at fragdenstaat.de Received: from fragdenstaat.de ([127.0.0.1]) by localhost (fragdenstaat.de [127.0.0.1]) (amavisd-new, port 10024) with ESMTP id PilFtR5nmJbB for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Sat, 14 Jun 2014 15:36:38 +0200 (CEST) Received: from localhost (localhost [127.0.0.1]) (using TLSv1.1 with cipher ECDHE-RSA-AES256-SHA (256/256 bits)) (No client certificate requested) (Authenticated sender: <<E-Mail-Adresse>> by fragdenstaat.de (Postfix) with ESMTPSA id 2544C95C065 for <<Name und E-Mail-Adresse>>; Sat, 14 Jun 2014 15:36:38 +0200 (CEST) MIME-Version: 1.0 Content-Type: text/plain; charset="utf-8" Subject: =?utf-8?q?Antr=C3=A4ge_und__Entscheidungen_der_Bundespr=C3=BCfstelle_f?= =?utf-8?q?=C3=BCr_jugendgef=C3=A4hrdende_Medien_=5B=236563=5D?= From: =?utf-8?q?Antragsteller/in_Duch=C3=AAne?= <<Name und E-Mail-Adresse>> To: <<Name und E-Mail-Adresse>> Date: Sat, 14 Jun 2014 13:36:38 +0000 Message-ID: <<Name und E-Mail-Adresse>> Reply-To: =?utf-8?q?Antragsteller/in_Duch=C3=AAne?= <<Name und E-Mail-Adresse>> Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Return-Path: <<E-Mail-Adresse>> Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgendes zu: 1. Bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingereichte Anträge zur Bewertung von Träger- und Telemedien (§ 21 Abs. 1 und 2 JuSchG) 2. Von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zugestellte Entscheidungen und die sich daraus ergebenden Verbreitungs- und Werbebeschränkungen für Träger- und Telemedien (§ 21 Abs. 8 JuSchG) Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf §6 Abs. 1 AIG bitte ich um unverzügliche Antwort, spätestens innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen
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AW: Unzustellbar: Anträge und Entscheidungen der Bundespr= FCfstelle für jugendgefährdende Medien [#6563] Sehr ge…
An Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg Details
Von
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Betreff
AW: Unzustellbar: Anträge und Entscheidungen der Bundespr= FCfstelle für jugendgefährdende Medien [#6563]
Datum
18. Juli 2014 01:54
An
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Anträge und Entscheidungen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien" vom 14.06.2014 (#6563) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 6563 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
AW: Unzustellbar: Anträge und Entscheidungen der Bundespr= FCfstelle für jugendgefährdende Medien [#6563] Sehr ge…
Von
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Brandenburg
Betreff
AW: Unzustellbar: Anträge und Entscheidungen der Bundespr= FCfstelle für jugendgefährdende Medien [#6563]
Datum
24. Juli 2014 14:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Antragsteller/in, Ihre ursprüngliche Mail vom 14.06.14 hat mich wegen technischer Probleme bei der Migration der neuen IT-Technik im MBJS (erfolgt am Wochenende 13. – 15. Juni 2014) nicht erreicht. Da hat Sie offenbar nur eine "Unzustellbar"-Meldung erreicht. Die Anfrage ist mir somit erst durch Ihre Nachfrage und die Recherche auf fragdenstaat.de bekannt geworden. Zu Ihren Fragen kann ich folgendes mitteilen: Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg hat bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in den vergangenen Jahren keine Anträge i.S.d. § 21 Abs. 1 und Abs. 2 JuSchG gestellt. Dementsprechend entfällt eine Antwort auf Ihre zweite Frage. Mit freundlichem Gruß Torsten Baensch Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Referat Kinder- und Jugendpolitik, Jugendrecht, Jugendschutz, Zentrale Adoptionsstelle Berlin-Brandenburg, Europäische Strukturfonds Heinrich-Mann-Allee 107 , 14473 Potsdam Telefon: (0331) 866 - 37 11 Fax: (0331) 866 - 37 07 Mail: <<E-Mail-Adresse>>