Antwort auf die große Anfrage der Fraktion der DFP im Deutschen Bundestag (Drucksache 19 / 1932)

die Antwort der Bundesregierung auf die große Anfrage der FDP-Bundesfraktion zu den Folgen des Brexit für Deutschland und Europa (Drucksache 19 / 1932).

Information nicht vorhanden

  • Datum
    28. September 2018
  • Frist
    30. Oktober 2018
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David Leeuwestein (Digitalcourage e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Antwort der …
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
David Leeuwestein (Digitalcourage e.V.)
Betreff
Antwort auf die große Anfrage der Fraktion der DFP im Deutschen Bundestag (Drucksache 19 / 1932) [#33796]
Datum
28. September 2018 12:21
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Antwort der Bundesregierung auf die große Anfrage der FDP-Bundesfraktion zu den Folgen des Brexit für Deutschland und Europa (Drucksache 19 / 1932).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Leeuwestein <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift David Leeuwestein << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Leeuwestein (Digitalcourage e.V.)
David Leeuwestein (Digitalcourage e.V.)
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Antwort auf die große Anfrage der Fraktion der…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
David Leeuwestein (Digitalcourage e.V.)
Betreff
AW: Antwort auf die große Anfrage der Fraktion der DFP im Deutschen Bundestag (Drucksache 19 / 1932) [#33796]
Datum
31. Oktober 2018 12:26
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Antwort auf die große Anfrage der Fraktion der DFP im Deutschen Bundestag (Drucksache 19 / 1932)“ vom 28.09.2018 (#33796) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen David Leeuwestein Anfragenr: 33796 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift David Leeuwestein << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrter Herr Leeuwestein, vielen Dank für Ihre Nachfrage. Bereits am 1. Oktober hatte ich Ihnen mit der ange…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: Antwort auf die große Anfrage der Fraktion der DFP im Deutschen Bundestag (Drucksache 19 / 1932) [#33796]
Datum
2. November 2018 08:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
AWAntwortaufdiegroeAnfragederFraktio.eml
5,7 KB
Sehr geehrter Herr Leeuwestein, vielen Dank für Ihre Nachfrage. Bereits am 1. Oktober hatte ich Ihnen mit der angehängten E-Mail geantwortet, dass die Beantwortung der Großen Anfrage zum BREXIT noch ausstehe und Ihnen einen Link zur Suchmaschine des Deutschen Bundestags (DIP) überlassen. Nunmehr habe ich ein weiteres Mal nachgeschaut und kann Ihnen nur mitteilen, dass der Status der Großen Anfrage immer "Noch nicht beantwortet" lautet. Mit freundlichen Grüßen