Antwort der Telekom zur Drosselung

Anfrage an: Bundeskartellamt

Die Antworten der Telekom auf ihre Fragen zur Drosselung, wie berichtet in http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzwirtschaft/moegliche-marktzutrittsschranken-bundeskartellamt-prueft-folgen-der-telekom-drossel-12201640.html

Anfrage erfolgreich

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    30. Mai 2013
  • Frist
    2. Juli 2013
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Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
am 30.05.2013
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Antworten de…
An Bundeskartellamt Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
Antwort der Telekom zur Drosselung
Datum
30. Mai 2013 18:18
An
Bundeskartellamt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Antworten der Telekom auf ihre Fragen zur Drosselung, wie berichtet in http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/netzwirtschaft/moegliche-marktzutrittsschranken-bundeskartellamt-prueft-folgen-der-telekom-drossel-12201640.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister Postanschrift Andre Meister << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andre Meister (netzpolitik.org)
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Bundeskartellamt
am 31.05.2013
Sehr geehrter Herr Meister, wunschgemäß teilen wir Ihnen mit, dass Ihre 3 E-Mails zum gleichen Themenkomplex bei …
Details
Von
Bundeskartellamt
Betreff
AW: Antwort der Telekom zur Drosselung
Datum
31. Mai 2013 08:23
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
image001.jpg
72,2 KB
image003.jpg
6,5 KB
Sehr geehrter Herr Meister, wunschgemäß teilen wir Ihnen mit, dass Ihre 3 E-Mails zum gleichen Themenkomplex bei uns eingegangen sind. Für Rückfragen stehen wir Ihnen täglich in der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags auch von 13:00 bis 16:00 Uhr, unter der Telefonnummer 0228 94 99 555 auch gerne telefonisch zur Verfügung.   Mit freundlichen Grüßen,   Ihr Referat für Öffentlichkeitsarbeit     ____________________________________________     Bundeskartellamt Presse, Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit Kaiser-Friedrich-Straße 16 53113 Bonn, Germany Tel.: +49 (0)228 9499 555 Fax:  +49 (0)228 9499 143 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>      
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Bundeskartellamt
am 13.06.2013
Sehr geehrter Herr Meister, ich komme zurück auf Ihren IFG-Antrag und möchte Sie fragen, ob wir über das weitere…
Details
Von
Bundeskartellamt
Betreff
AW: Antwort der Telekom zur Drosselung
Datum
13. Juni 2013 18:09
Status
Anfrage erfolgreich
Sehr geehrter Herr Meister, ich komme zurück auf Ihren IFG-Antrag und möchte Sie fragen, ob wir über das weitere Prozedere morgen kurz telefonisch sprechen können. Sie erreichen mich unter der unten angegebenen Nummer. Mit freundlichen Grüßen Christian Bongard ____________________________________________ Dr. Christian Bongard Bundeskartellamt 7. Beschlussabteilung Kaiser?]Friedrich?]Straße 16 53113 Bonn Tel.: +49 ( 0)228?]9499?]235 Fax: +49 (0)228?]9499?]167 E?]Mail: <<E-Mail-Adresse>> Über E?]Mail sind nur informelle Kontakte möglich. Hinweise zur elektronischen Kommunikation mit dem BKartA finden Sie unter www.bundeskartellamt.de.
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Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
am 13.06.2013
Sehr geehrter Herr Bongard, Wie soeben telefonisch besprochen beschränke ich hiermit meinen IFG-Antrag so, dass s…
An Bundeskartellamt Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
AW: AW: Antwort der Telekom zur Drosselung
Datum
13. Juni 2013 18:23
An
Bundeskartellamt
Status
Sehr geehrter Herr Bongard, Wie soeben telefonisch besprochen beschränke ich hiermit meinen IFG-Antrag so, dass schutzwürdige Interessen bzw. Geschäftsgeheimnisse der Telekom nicht umfasst sind. Mit freundlichen Grüßen Andre Meister Postanschrift Andre Meister netzpolitik.org << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundeskartellamt
am 17.06.2013
Ihr IFG-Antrag vom 30. Mai 2013 und 13. Juni 2013 betr. Änderung der Tarifstruktur der Deutschen Telekom AG ich ko…
Details
Von
Bundeskartellamt
Via
Briefpost
Betreff
Ihr IFG-Antrag vom 30. Mai 2013 und 13. Juni 2013 betr. Änderung der Tarifstruktur der Deutschen Telekom AG
Datum
17. Juni 2013
Status
Anfrage erfolgreich
anschreiben.pdf
35,2 KB
antwort-telekom.pdf
1,4 MB
ich komme zurück auf Ihren IFG-Antrag vom 30. Mai 2013 sowie Ihre Email vom 13, Juni 2013. Anliegend übersende ich Ihnen — wie besprochen — die Antworten der Deutschen Telekom AG auf einen Fragenkatalog des Bundeskartellamtes. Die Geschäftsgeheimnisse der Deutschen Telekom AG sind geschwärzt. Die vom Bundeskartellamt gestellten Fragen können Sie dem Antwortschreiben entnehmen.
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