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Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Thema "Hartz-IV-Gesetze - Gelder für Aufstocker"
Siehe auch: http://www.tagesschau.de/inland/hartziv…


Korrespondenz

  1. 27. Dez 2012
  2. 03. Jan
  3. 09. Jan
  4. 16. Jan
  5. 29. Jan 2013
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion
Datum
27. Dezember 2012 14:40
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Thema "Hartz-IV-Gesetze - Gelder für Aufstocker" Siehe auch: http://www.tagesschau.de/inland/hartziv222.html
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
Ihre E-Mail vom 27.12.2012
Datum
2. Januar 2013 16:04
Status
Anfrage erfolgreich
Anhänge

AZ: IIa4-96-Anonymer Nutzer/12 Sehr geehrt<< Anrede >> die Antworten der Bundesregierung auf parlamentarische Fragen werden als Bundestagsdrucksachen veröffentlicht und können auf der Internetseite des Deutschen Bundestages (http://www.bundestag.de/dokumente/druck…) abgerufen werden. Anbei übersende ich Ihnen die Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage der Abgeordneten Jutta Krellmann im August 2012 (Bundestagsdrucksache 17/10606, Frage Nr. 67), in der die Daten für die Jahre 2007 bis 2010 dargestellt sind (zum Zeitpunkt der Beantwortung die aktuellsten Werte). Die in der Antwort genannten Angaben sowie die aktuellen Zahlen für das Jahr 2011 sind ebenfalls im Internet zu finden. Auf der Internetseite der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (statistik.arbeitsagentur.de<http://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Startseite/Startseite-Nav.html>) finden Sie unter der Rubrik "Statistik nach Themen" - "Grundsicherung für Arbeitsuchende" - "Bedarfe/Leistungen/Einkommen" die Veröffentlichung "Erwerbstätige Arbeitslosengeld II-Bezieher - Deutschland mit Ländern und Kreisen<http://statistik.arbeitsagentur.de/nn_31986/SiteGlobals/Forms/Rubrikensuche/Rubrikensuche_Suchergebnis_Form.html?view=processForm&resourceId=210358&input_=&pageLocale=de&topicId=17710&region=&year_month=201207&year_month.GROUP=1&search=Suchen>" (Tabelle 10. Bedarfsgemeinschaften (BG) mit erwerbstätigen ALGII-Beziehern: Bestand und Zahlungsansprüche auf Leistungen nach Beschäftigungsformen). Die Angaben für 2011 bzw. der Hinweis auf die Veröffentlichung im Internet wurden der Fraktion DIE LINKE im Rahmen einer Aktualisierungsbitte bereitgestellt. Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Mit freundlichen Grüßen