Anweisungen an die Plakataufhänger zu der "Kampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!"

- Anweisungen an die Plakataufhänger zu der "Kampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!"

Die Städte in denen Plakate aufgehaben werden, haben Sie bereits in einer anderen Anfrage beantwortet. Vielen Dank dafür. https://fragdenstaat.de/anfrage/standorte-der-kampagne-dein-land-deine-zukunft-jetzt/#nachricht-110677

Und in einer weiteren Anfrage, wurde mitgeteilt, dass eine Agentur den Auftrag ausgeführt hat: https://fragdenstaat.de/anfrage/kampagne-dein-land-deine-zukunft-jetzt/#nachricht-108290

In dieser Anfrage geht es um die Anweisungen bzw. Hinweise zu den Standorten der einzelnen Plakate. Zum Beispiel: In Berlin sah man viele Plakate in S-Bahn-Stationen, wie sind diese dort hingekommen? Konnte die Plakataufhänger selbst entscheiden, wo sie welches Plakat aufhängen? Ich gehe davon aus, dass das Ministerium __irgendwelche__ Hinweise/Anweisungen/Anforderungen/Beauftragungen an das Unternehmen, welches die Plakate aufgehangen haben, bzw. der Agentur mitgegeben hat. Diese Anweisungen möchte ich gerne einsehen.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    17. Februar 2019
  • Frist
    20. März 2019
  • Ein:e Follower:in
Johannes Filter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Anweisungen an…
An Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Anweisungen an die Plakataufhänger zu der "Kampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!" [#58317]
Datum
17. Februar 2019 23:05
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Anweisungen an die Plakataufhänger zu der "Kampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!" Die Städte in denen Plakate aufgehaben werden, haben Sie bereits in einer anderen Anfrage beantwortet. Vielen Dank dafür. https://fragdenstaat.de/anfrage/standorte-der-kampagne-dein-land-deine-zukunft-jetzt/#nachricht-110677 Und in einer weiteren Anfrage, wurde mitgeteilt, dass eine Agentur den Auftrag ausgeführt hat: https://fragdenstaat.de/anfrage/kampagne-dein-land-deine-zukunft-jetzt/#nachricht-108290 In dieser Anfrage geht es um die Anweisungen bzw. Hinweise zu den Standorten der einzelnen Plakate. Zum Beispiel: In Berlin sah man viele Plakate in S-Bahn-Stationen, wie sind diese dort hingekommen? Konnte die Plakataufhänger selbst entscheiden, wo sie welches Plakat aufhängen? Ich gehe davon aus, dass das Ministerium __irgendwelche__ Hinweise/Anweisungen/Anforderungen/Beauftragungen an das Unternehmen, welches die Plakate aufgehangen haben, bzw. der Agentur mitgegeben hat. Diese Anweisungen möchte ich gerne einsehen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Johannes Filter
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anweisungen an die Plakataufhänger zu der &quo…
An Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Anweisungen an die Plakataufhänger zu der "Kampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!" [#58317]
Datum
20. März 2019 16:33
An
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anweisungen an die Plakataufhänger zu der "Kampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!"“ vom 17.02.2019 (#58317) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 58317 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Sehr geehrter Herr Filter, mit E-Mail vom 17.02.2019 beantragen Sie auf der Grundlage des Informationsfreiheitsge…
Von
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Betreff
AW: Anweisungen an die Plakataufhänger zu der "Kampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!" [#58317]
Datum
3. Mai 2019 09:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Filter, mit E-Mail vom 17.02.2019 beantragen Sie auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes über fragdenstaat.de die Zusendung von Anweisungen an Plakataufhänger zu der Kampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!" Zu Ihrem Antrag nehme ich wie folgt Stellung: Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Referat R2 - Freiwillige Rückkehr, Reintegration und Kommunikation, hat sich mit Erlass vom 12.10.2018 für einen Vorschlag der mit der Umsetzung der Kampagne betrauten Agentur entschieden. Dabei handelt es sich um ein von der Agentur erarbeitetes Konzept. Einzelne Standorte wurden dabei nicht genauer definiert. Wie bereits vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat am 27.11.2018 hinsichtlich einer anderen Anfrage zu der Kampagne über fragdenstaat mitgeteilt wurde, wurden die Plakate flächendeckend in der ganzen Bundesrepublik aufgehängt, insbesondere in urbanen Räumen. Anbei sende ich Ihnen den erwähnten Erlass vom 12.10.2018 antragsgemäß zu. Zudem möchte ich Sie auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpe u.a. vom 16.01.2019 verweisen, Drucksache 19/7048, in der es um die Rückkehrkampagne "Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt" geht. Die späte Antwort bitte ich vielmals zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen