Anweisungen und Regeln zur Abarbeitung von Anträgen nach dem IFG/UIG/VIG

- interne Anweisungen, „Guidelines”, Richtlinien oder ähnliche Regeln oder Vorgaben im Zusammenhang mit Anträgen nach dem IFG/UIG/VIG, also bspw. deren Behandlung, Abarbeitung und Beantwortung

Information nicht vorhanden

  • Datum
    11. November 2020
  • Frist
    15. Dezember 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - interne Anweisung…
An Informationstechnikzentrum Bund Details
Von
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Betreff
Anweisungen und Regeln zur Abarbeitung von Anträgen nach dem IFG/UIG/VIG [#203413]
Datum
11. November 2020 21:27
An
Informationstechnikzentrum Bund
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- interne Anweisungen, „Guidelines”, Richtlinien oder ähnliche Regeln oder Vorgaben im Zusammenhang mit Anträgen nach dem IFG/UIG/VIG, also bspw. deren Behandlung, Abarbeitung und Beantwortung
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 203413 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/203413/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Informationstechnikzentrum Bund
Sehr geehrteAntragsteller/in als Anlage übersende ich Ihnen den anhängenden Bescheid über die Adresse im Portal F…
Von
Informationstechnikzentrum Bund
Betreff
AW: [EXTERN] Anweisungen und Regeln zur Abarbeitung von Anträgen nach dem IFG/UIG/VIG [#203413]
Datum
10. Dezember 2020 15:56
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in als Anlage übersende ich Ihnen den anhängenden Bescheid über die Adresse im Portal Frag den Staat. Da ich keine zustellfähige Adresse habe, gehe ich von einer rechtskonformen Übersendung aus. Mit freundlichem Gruß