Anwendungshinweise zum HmbTG

Anfrage an:
Senatskanzlei Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche interne Anwendungshinweise zum HmbTG.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Anwendungshinweise zum HmbTG [#60839]
Datum
11. März 2019 20:24
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Sämtliche interne Anwendungshinweise zum HmbTG.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
Anwendungshinweise zum HmbTG [#60839]
Datum
12. März 2019 15:03
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in zur Beantwortung Ihres Antrags weisen wir Sie gemäß § 12 Abs. 6 HmbTG auf folgende über öffentliche Kommunikationsnetze zugängliche Veröffentlichung hin: https://fragdenstaat.de/anfrage/auslegu… Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anwendungshinweise zum HmbTG [#60839]
Datum
12. März 2019 15:10
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, verstehe ich richtig, dass es außer den Auslegungsvermerken der JB keine weiteren Hinweise zur Anwendung gibt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 60839 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: Anwendungshinweise zum HmbTG [#60839]
Datum
12. März 2019 15:48

Sehr geehrtAntragsteller/in nach unserer Auslegung sind unter den "Hinweisen zur Anwendung" die Auslegungsvermerke zu verstehen, auf die wir Sie hingewiesen haben. Sollte sich Ihre Anfrage außerdem noch auf die hier vorhandenen Handreichungen zur Anwendung des HmbTG beziehen, welche inhaltlich überwiegend mit den Auslegungsvermerken identisch sind, bitten wir um eine entsprechende Mitteilung. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anwendungshinweise zum HmbTG [#60839]
Datum
12. März 2019 15:51
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank. Ich betrachte die Anfrage als erledigt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 60839 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>