Anzahl der Beratungen und Testungen der HIV-Sprechstunde

Anfrage an: Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
Verwendetes Gesetz: Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG)

1) Information zur Anzahl der stattgefundenen Beratungen zu HIV / AIDS in der Sprechstunde für sexuell übertragbare Krankheiten / HIV-Sprechstunde im Jahr 2018.

2a) Information zur Anzahl der stattgefundenen HIV-Antikörper-Testungen im Jahr 2018.

2b) Auskunft Anzahl der positiv / negativ getesteten Personen im Jahr 2018.

3a) Kosten (Personal, Material, etc.) der Maßnahme zu Punkt 1) und 2a)

3b) Kosten einer einzelnen Blutuntersuchung des HIV-Antikörpers

_____________________________________________________________________________________________________

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    8. April 2019
  • Frist
    10. Mai 2019
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Marvin Alexander Ullrich
am 08.04.2019
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Information…
An Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen Details
Von
Marvin Alexander Ullrich
Betreff
Anzahl der Beratungen und Testungen der HIV-Sprechstunde [#129184]
Datum
8. April 2019 22:04
An
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1) Information zur Anzahl der stattgefundenen Beratungen zu HIV / AIDS in der Sprechstunde für sexuell übertragbare Krankheiten / HIV-Sprechstunde im Jahr 2018. 2a) Information zur Anzahl der stattgefundenen HIV-Antikörper-Testungen im Jahr 2018. 2b) Auskunft Anzahl der positiv / negativ getesteten Personen im Jahr 2018. 3a) Kosten (Personal, Material, etc.) der Maßnahme zu Punkt 1) und 2a) 3b) Kosten einer einzelnen Blutuntersuchung des HIV-Antikörpers _____________________________________________________________________________________________________
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Marvin Alexander Ullrich <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Marvin Alexander Ullrich
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Marvin Alexander Ullrich
am 10.05.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Anzahl der Beratungen und Testungen der …
An Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen Details
Von
Marvin Alexander Ullrich
Betreff
AW: Anzahl der Beratungen und Testungen der HIV-Sprechstunde [#129184]
Datum
10. Mai 2019 07:12
An
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Anzahl der Beratungen und Testungen der HIV-Sprechstunde“ vom 08.04.2019 (#129184) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Marvin Alexander Ullrich Anfragenr: 129184 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marvin Alexander Ullrich << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
am 10.05.2019
Ihre Anfrage Sehr geehrter Herr Ullrich, zu Ihrer Frage 1: Wir haben in 2018 1393 Untersuchungen zu HIV durchgefü…
Details
Von
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
Betreff
Ihre Anfrage
Datum
10. Mai 2019 09:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Ullrich, zu Ihrer Frage 1: Wir haben in 2018 1393 Untersuchungen zu HIV durchgeführt. Die Beantwortung der übrigen Fragen ist mit einem erhöhten und vermutlich kostenpflichtigen Aufwand verbunden, deren Höhe noch nicht abschätzbar ist. Bitte teilen Sie mit, ob Sie zu grundsätzlich zur Übernahme bereit sind. Mit freundlichen Grüßen
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Marvin Alexander Ullrich
am 11.05.2019
AW: Ihre Anfrage [#129184] Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Allerdings halte ic…
An Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen Details
Von
Marvin Alexander Ullrich
Betreff
AW: Ihre Anfrage [#129184]
Datum
11. Mai 2019 19:21
An
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Allerdings halte ich es für sehr fragwürdig ob und welcher Mehraufwand bei folgenden Punkten vorliegt. Zu Frage 2b: Nach §7 Abs. 3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist eine Nichtnamentliche Meldung an das Robert-Koch-Institut bei indirekter und direkter HIV-Erkrankung zu machen. Das heißt diese Zahlen existieren bereits und wurden somit schon einmal zur Verfügung gestellt. Somit halte ich eine jetzige zeitintensive Bearbeitung für ausgeschlossen. Des weiteren halte ich es für sehr Fragwürdig, wenn eine Behörde eine Kostenaufstellung nicht präsentieren kann (siehe Punkt 3), dessen Maßnahme 1392 mal im Jahre 2018 durchgeführt wurde. Auch hier bitte ich Sie nochmals zu überprüfen, ob wirklich eine erhöhte Bearbeitungszeit (<45 Minuten) vorliegt und somit Kosten nach §24 LTranspG entstehen könnten. Über Ihre Entscheidung bitte ich Sie mich bis zum 27.05.2019 in Kenntnis zu setzen. Mit freundlichen Grüßen Marvin Alexander Ullrich Anfragenr: 129184 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Marvin Alexander Ullrich << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
am 14.05.2019
AW: Ihre Anfrage [#129184] Sehr geehrter Herr Ullrich, wie Sie richtig ausführen, erfolgen diese Meldungen eines …
Details
Von
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
Betreff
AW: Ihre Anfrage [#129184]
Datum
14. Mai 2019 14:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Ullrich, wie Sie richtig ausführen, erfolgen diese Meldungen eines HIV-Nachweises von den Laboren direkt an das RKI. Dies bedeutet, dass diese Meldung eben nicht an das jeweilige Gesundheitsamt gehen. Die Zahlen liegen uns daher auch nicht vor. Wir bieten auf der rechtliche Grundlage des ÖGDG und IFSG kostenfreie Untersuchungen an, auch das Landeslabor führt diese Untersuchung für uns kostenfrei durch. Eine genaue Berechnung unserer Personalkosten und Sachkosten einschließlich der Overheadkosten und zusätzlicher Kosten für das Labor bedeutet tatsächlich einen erheblichen Aufwand; ich gehe von mindestens 2-3 Stunden Recherche aus. Sollten Sie an solchen Kalkulationen interessiert sein, so bitte ich um eine eigenhändig unterschriebene Erklärung der Kostenübernahme hierzu. Mit freundlichen Grüßen
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Marvin Alexander Ullrich
am 14.05.2019
AW: Ihre Anfrage [#129184] Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die schnelle Antwort. Nach Rücksp…
An Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen Details
Von
Marvin Alexander Ullrich
Betreff
AW: Ihre Anfrage [#129184]
Datum
14. Mai 2019 18:54
An
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die schnelle Antwort. Nach Rücksprache mit meinen Kommilitonen haben wir beschlossen meine Anfrage hiermit zu beenden und weiter an das RKI zu geben. Eine Kostenauskunft werden wir uns über andere Institution einholen. Es ist schade zu sehen, das unsere Recherchen zu keinem vollständigen Ergebnis geführt haben. Trotz allem möchte ich mich für Ihre Bemühungen bedanken und verbleibe mit freundlichen Grüßen Marvin Alexander Ullrich Anfragenr: 129184 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
am 15.05.2019
AW: Ihre Anfrage [#129184] Sehr geehrter Herr Ullrich, ein kleiner Tipp noch: auf der Seite des RKI, ziemlich ver…
Details
Von
Kreisverwaltung Mainz-Bingen - Amt für Veterinär- und Gesundheitswesen
Betreff
AW: Ihre Anfrage [#129184]
Datum
15. Mai 2019 09:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Ullrich, ein kleiner Tipp noch: auf der Seite des RKI, ziemlich versteckt ganz unten im "blauen" Bereich können Sie unter SurfStat jegliche Abfrage zu meldepflichtigen Infektionen, auch mit regionalen Bezug, selbst durchführen. Mit freundlichen Grüßen
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