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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Stadt Stuttgart hat …
An Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg Details
Von
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Betreff
Anzahl der Impfungen und direkte Impfnebenwirkungen im Zentralen Impfzentrum Liederhalle [#227505]
Datum
28. August 2021 18:24
An
Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Stadt Stuttgart hat das zentrale Impfzentrum Liederhalle zum 30. Juli 2021 geschlossen und schreibt, dass "weit ueber eine halbe Million Impfungen [...] vorgenommen [wurden]". [1] Ich bitte um 1. die genaue Anzahl der Impfungen, die vorgenommen wurden. 2. die Anteile der verwendeten Impfstoffe. 3. die Anzahl der im Impfzentrum aufgetretenen Nebenwirkungen und Komplikationen, die eine aerztliche Behandlung erforderten. Vielen Dank. [1] https://www.stuttgart.de/service/aktuelle-meldungen/juli-2021/zentrales-impfzentrum-liederhalle-schliesst-zum-30.juli.php
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 227505 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/227505/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg
Sehr Antragsteller/in der Eingang Ihrer Anfrage wird bestätigt. Sie erhalten zu gegebener Zeit Nachricht. Mit fr…
Von
Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg
Betreff
WG: DSV 13-0221/ 70381 Anzahl der Impfungen und direkte Impfnebenwirkungen im Zentralen Impfzentrum Liederhalle [#227505]
Datum
1. September 2021 09:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in der Eingang Ihrer Anfrage wird bestätigt. Sie erhalten zu gegebener Zeit Nachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg
Sehr Antragsteller/in auf Ihre Email vom 28. August 2021 an das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integra…
Von
Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg
Betreff
Anzahl der Impfungen und direkte Impfnebenwirkungen im Zentralen Impfzentrum Liederhalle [#227505]
Datum
15. September 2021 19:01
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in auf Ihre Email vom 28. August 2021 an das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg nehme ich Bezug. Sie fragen nach den vorgenommenen Impfungen, verwendeten Impfstoffen und ob es direkte Nebenwirkungen im Zusammenhang mit der Impfung im Zentralen Impfzentrum der Liederhalle in Stuttgart gegeben hat, aufgeschlüsselt nach: 1. die genaue Anzahl der Impfungen, die vorgenommen wurden. 2. die Anteile der verwendeten Impfstoffe. 3. die Anzahl der im Impfzentrum aufgetretenen Nebenwirkungen und Komplikationen, die eine aerztliche Behandlung erforderten. Ihr Auskunftsersuchen beruht auf den Vorschriften des Landesinformationsfreiheitsgesetzes Baden-Württemberg (LIFG) vom 17. Dezember. Zu diesem Gesetz verweise ich auf die im Internet abrufbaren Informationen unter https://um.baden-wuerttemberg.de/de/ser… Danach richtet sich der Anspruch auf vorhandene Informationen im Sinne von Aufzeichnungen von festgehaltenen und gespeicherten Informationen. Prognosen und Wertungen sind nicht Gegenstand des Informationsanspruchs. Zu Ihren Fragen kann ich Ihnen folgende Informationen geben: An den Standorten der 9 Zentralen Impfzentren wurden über 3,3 Millionen Impfungen durchgeführt. Davon über 1,7 Mio. Erstimpfungen und über 1,6 Vollimmunisierungen (Zweitimpfungen und Impfungen mit dem Impfstoff von Johnson und Johnson, bei dem nur eine Impfdosis benötigt wird). In diesen Zahlen sind auch die Impfungen der an die ZIZ angeschlossenen Kreisimpfzentren enthalten, da die Standorte als Einheit betrachtet wurden und sich die Zahlen daher nicht separat darstellen lassen. Folgende Impfungen mit dem jeweils unten aufgeführten Impfstoff, wurden direkt im Zentralen Impfzentrum Liederhalle in Stuttgart durchgeführt: Anzahl der durchgeführten Impfungen: Personen einmal geimpft*: 271.673 Vollimmunisierungen**: 254.830 Gesamt***: 522.075 * Personen mindestens einmal geimpft: enthält alle Erstimpfungen mit den Impfstoffen von BioNTech, Moderna und AstraZeneca; sowie die Einmalimpfung mit Johnson & Johnson; ** Personen mit Vollimmunisierung: enthält alle Zweitimpfungen mit den Impfstoffen von BioNTech, Moderna, AstraZeneca sowie die Einmalimpfung mit Johnson & Johnson; *** Gesamt: enthält jede Impfung einfach, d.h. Johnson & Johnson wird nur einmal gezählt. Anzahl der verwendeten Impfdosen des jeweiligen Impfstoffes: BioNTech Moderna AstraZeneca J & J 317.070 127.200 84.400 10.700 Dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration liegen konkret keine belastbaren Kenntnisse über die Anzahl der aufgetretenen Nebenwirkungen und Komplikationen im Zentralen Impfzentrum Liederhalle vor Für diese Information werden keine Gebühren erhoben. Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieses Bescheids Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht erheben. Mit freundlichen Grüßen