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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihre beiden IFG-Anträge vom 16. Mai und vom 19. Mai 2019 (Anlagen). Zu den angefragten Daten liegen im Bundesministerium für Gesundheit keine eigenen Erkenntnisse vor. Ich kann Sie nur auf die insoweit einschlägigen Statistiken der Rechtspflege verweisen, die vom Statistischen Bundesamt herausgegeben werden. Das sind insbesondere die Strafverfolgungsstatistik und die Strafvollzugsstatistiken: https://www.destatis.de/DE/Themen/Sta... Diese Statistiken differenzieren bei Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz allerdings nicht nach dem Rauschmittel. Es gibt in diesem Bereich eine so umfangreiche Anzahl von Varianten, die zu erfassen wären, dass dies faktisch kaum umsetzbar sein dürfte. Sofern in den einzelnen Vollzugseinrichtungen entsprechende Daten zu Drogen im Vollzug erhoben werden sollten, liegt dem jedenfalls keine bundeseinheitliche Vorgabe zugrunde und entsprechende Daten stehen nach hiesigen Informationen dem Bund nicht zur Verfügung. Ggf. können Sie sich insoweit entweder an die zuständigen Landesministerien oder die einzelnen Vollzugseinrichtungen wenden. Auch zu den Todesfällen im Justizvollzug liegen die gesuchten Daten nicht vor. Soweit diese im Bundesamt für Justiz statistisch erfasst werden, sind dort lediglich die Todesfälle durch Suizid und Unfall gesondert ausgewiesen. Sollten in den einzelnen Vollzugseinrichtungen entsprechende Daten erhoben werden, erfolgt dies jedenfalls nicht bundeseinheitlich abgestimmt und die Daten liegen auf Bundesebene auch nicht vor. Sie müssten sich insoweit ebenfalls an die Landesjustizverwaltungen oder die Vollzugseinrichtungen selbst wenden. Ergänzend verweise ich noch auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom Herbst 2018. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/1... Die späte Antwort bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in ich komme zurück auf Ihre beiden IFG-Anträge vom 16. Mai und vom 19. Mai 2019 (Anlagen). Zu den angefragten Daten liegen im Bundesministerium für Gesundheit keine eigenen Erkenntnisse vor. Ich kann Sie nur auf die insoweit einschlägigen Statistiken der Rechtspflege verweisen, die vom Statistischen Bundesamt herausgegeben werden. Das sind insbesondere die Strafverfolgungsstatistik und die Strafvollzugsstatistiken: https://www.destatis.de/DE/Themen/Sta... Diese Statistiken differenzieren bei Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz allerdings nicht nach dem Rauschmittel. Es gibt in diesem Bereich eine so umfangreiche Anzahl von Varianten, die zu erfassen wären, dass dies faktisch kaum umsetzbar sein dürfte. Sofern in den einzelnen Vollzugseinrichtungen entsprechende Daten zu Drogen im Vollzug erhoben werden sollten, liegt dem jedenfalls keine bundeseinheitliche Vorgabe zugrunde und entsprechende Daten stehen nach hiesigen Informationen dem Bund nicht zur Verfügung. Ggf. können Sie sich insoweit entweder an die zuständigen Landesministerien oder die einzelnen Vollzugseinrichtungen wenden. Auch zu den Todesfällen im Justizvollzug liegen die gesuchten Daten nicht vor. Soweit diese im Bundesamt für Justiz statistisch erfasst werden, sind dort lediglich die Todesfälle durch Suizid und Unfall gesondert ausgewiesen. Sollten in den einzelnen Vollzugseinrichtungen entsprechende Daten erhoben werden, erfolgt dies jedenfalls nicht bundeseinheitlich abgestimmt und die Daten liegen auf Bundesebene auch nicht vor. Sie müssten sich insoweit ebenfalls an die Landesjustizverwaltungen oder die Vollzugseinrichtungen selbst wenden. Ergänzend verweise ich noch auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom Herbst 2018. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/1... Die späte Antwort bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre erste Frage kann in dieser pauschalen Form nicht sinnvoll beantwortet werden. Zu Ihrer zweiten Frage kann ich nur auf meine Antwort vom 9. Juli 2019 verweisen: Informationen dieser Art liegen im Bundesministerium für Gesundheit nicht vor. Mit freundlichen Grüßen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 15-721/002 II#0307 Sehr geehrteAntragsteller/in angefügtes Schreiben übersende ich zur Ihrer Information. Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch. Mit freundlichen Grüßen