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Anzahl Divers

Anfrage an: Stadt Braunschweig

nach einer kleinen Anfrage der CDU-Fraktion in Berlin hat das Berliner Innenministerium die Anzahl der nach PSG im Land Berlin als Divers gemeldeten Personen mit Stand April veröffentlicht (nach Alterskohorten aufgeschlüsselt, Bericht der BZ vom 2. Mai).

Wie ist die Anzahl Diverser Personen mit Stand April 2022 in Braunschweig?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Mai 2022
  • Frist
    15. Juni 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG)…
An Stadt Braunschweig Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anzahl Divers [#248991]
Datum
13. Mai 2022 19:11
An
Stadt Braunschweig
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig, Umweltinformationsgesetz Niedersachsen (NUIG) Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
nach einer kleinen Anfrage der CDU-Fraktion in Berlin hat das Berliner Innenministerium die Anzahl der nach PSG im Land Berlin als Divers gemeldeten Personen mit Stand April veröffentlicht (nach Alterskohorten aufgeschlüsselt, Bericht der BZ vom 2. Mai). Wie ist die Anzahl Diverser Personen mit Stand April 2022 in Braunschweig?
Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Braunschweig (Informationsfreiheitssatzung Braunschweig). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 248991 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/248991/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Stadt Braunschweig
Sehr << Antragsteller:in >> die von Ihnen zitierte Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen …
Von
Stadt Braunschweig
Betreff
AW: Anzahl Divers [#248991]
Datum
16. Mai 2022 15:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> die von Ihnen zitierte Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Braunschweig (Informationsfreiheitssatzung) vom 20. März 2012 gilt nur für in Braunschweig gemeldete Personen. Soweit ich das aus Ihrer Mail entnehmen kann, sind Sie nicht in Braunschweig gemeldet. Hinzu kommt, dass durch die Satzung nur Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises betroffen sind, nicht jedoch die des übertragenen Wirkungskreises (Personenstandsrecht, Melderecht, etc.). Mit freundlichen Grüßen
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