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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr Antragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (SARS-CoV-2) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Pandemie nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in auf Ihren IFG-Antrag vom 17. Januar 2022 erteile ich Ihnen folgende Auskunft: Ein Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zielt auf die Herausgabe von vorhandenen "amtlichen Informationen". Nach § 2 Nummer 1 Satz 1 IFG ist eine amtliche Informationen jede amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnung unabhängig von der Art ihrer Speicherung. Thesen der Antragstellenden zu veri- oder falsifizieren sieht das IFG nicht vor. Ebenfalls unterfallen auf die Zukunft gerichtete Planungen nicht dem IFG, sofern diese noch keine amtliche Information darstellen. Dies ergibt sich aus § 2 Nummer 1 Satz 2 IFG, wonach Entwürfe und Notizen, die nicht Aktenbestandteil werden sollen, nicht zu einem Vorgang dazu gehören. Zu den von Ihnen angefragten Studien kann ich Ihnen mitteilen, dass alle wesentlichen Informationen zum Infektionsgeschehen öffentlich zugänglich auf der Website des Robert Koch-Instituts (RKI) in Form von tagesaktuellen Situationsberichten, Wochenberichten und Trenddarstellungen eingesehen werden können (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... ). Bis zum 21. Januar 2022 wurde eine tagesaktuelle Übersicht zu den übermittelten Omikron-Fällen (vgl. Anlage-220121-Omikron.PDF) publiziert. Dieses Dokument finden Sie in der Anlage. Inzwischen ist Omikron die klar dominierende Variante und Informationen dazu werden im Wochenbericht veröffentlicht. Seit Meldewoche 46/21 wurden bis zum 21. Januar 2022 insgesamt 268519 Fälle von Infektionen mit der Omikron-Variante gemeldet. In 5530 Fällen handelte es sich um ein Reinfektion. Informationen zum Impfstatus liegen nicht vor; hier wird auf die o.g. Wochenberichte verwiesen. Sehr umfassende Informationen finden Sie im Epidemiologischen Steckbrief zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2, in dem derzeit Erkenntnisse aus 285 nationalen und internationalen wissenschaftlichen Veröffentlichungen eingeflossen sind. Im Verlauf der Coronapandemie ist das Virus mehrfach mutiert, was sich insbesondere hinsichtlich der Omikron-Variante auf die aus einer durchlebten COVID-19-Infektion resultierenden Schutzwirkung auswirkt. Dies hat dazu geführt, dass die Dauer des Genesenenstatus angepasst wurde. Die zugrundeliegende wissenschaftliche Evidenz der Änderung kann der Website des RKI entnommen werden (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N...). Die Studien deuten darauf hin, dass unter dominanter Zirkulation der Omikron-Variante des SARS-CoV-2-Virus bisher Ungeimpfte nach einer durchgemachten Infektion einen im Vergleich zur Deltavariante herabgesetzten und zeitlich noch stärker begrenzten Schutz vor einer erneuten Infektion mit der Omikronvariante haben. Diese Auskunft erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen