Anzahl Polizist_innen in rechtsextremen Chatgruppen vom Jahr 2021

Die Anzahl der Mitglieder rechtsextremer Chatgruppen, die 2021 bei der Polizei entdeckt wurden, die zum Zeitpunkt der Entdeckung rheinland-pfälzische Polizist_innen waren.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. Oktober 2022
  • Frist
    15. November 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Anzahl der…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Anzahl Polizist_innen in rechtsextremen Chatgruppen vom Jahr 2021 [#260754]
Datum
13. Oktober 2022 00:50
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anzahl der Mitglieder rechtsextremer Chatgruppen, die 2021 bei der Polizei entdeckt wurden, die zum Zeitpunkt der Entdeckung rheinland-pfälzische Polizist_innen waren.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260754 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/260754/upload/7d7b21fc7a6ae34d4724ff6909bf202cb7487e05/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anzahl Polizist_innen in rechtsextremen Chatgr…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anzahl Polizist_innen in rechtsextremen Chatgruppen vom Jahr 2021 [#260754]
Datum
28. November 2022 06:40
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anzahl Polizist_innen in rechtsextremen Chatgruppen vom Jahr 2021“ vom 13.10.2022 (#260754) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 14 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Antrag nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG) vom 13. Oktober 2022; hier: Empfangsbestätigung Sehr << A…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Antrag nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG) vom 13. Oktober 2022; hier: Empfangsbestätigung
Datum
30. November 2022 14:52
Status
Warte auf Antwort
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9,4 KB


Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für die Zusendung Ihres Antrags nach dem Landestransparenzgesetz vom 13. Oktober 2022. Aufgrund eines Büroversehens sind wir erst durch den Eingang Ihres Erinnerungsschreibens vom 28. November 2022 auf Ihren Antrag aufmerksam geworden. Wir bitten dies zu entschuldigen. Ihr Antrag wird schnellstmöglich bearbeitet. Im Anschluss erhalten Sie unaufgefordert weitergehende Informationen. Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Ihr Antrag auf Auskunft nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG) vom 13. Oktober 2022; hier: Antwortschreiben S…
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihr Antrag auf Auskunft nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG) vom 13. Oktober 2022; hier: Antwortschreiben
Datum
9. Dezember 2022 10:17
Status
Anfrage abgeschlossen
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9,4 KB


Sehr << Antragsteller:in >> im Rahmen Ihres Auskunftsersuchens nach § 2 Abs. 2 LTranspG hatten Sie das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz um Auskunft hinsichtlich der "Anzahl der Mitglieder rechtsextremer Chatgruppen, die 2021 bei der Polizei entdeckt wurden, die zum Zeitpunkt der Entdeckung rheinland-pfälzische Polizist_innen waren", gebeten. Ihre Frage beantworte ich Ihnen wie folgt: Im Jahr 2021 wurden nach unserer Kenntnis keine rechtsextremen Chatgruppen, denen rheinland-pfälzische Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten als Mitglieder angehörten, festgestellt. Für Ihr Interesse an der rheinland-pfälzischen Polizei danke ich Ihnen. Mit freundlichen Grüßen