Anzahl und Stelle der Festinstallierten Blitzer

Anfrage an:
Bundespolizeipräsidium
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

eine Liste der Anzahl der festinstallierten Blitzer und deren Standort. Am besten in einem PDF Dokument. Sollte dies nicht möglich sein, bitte ich sie mir detailliert aufzuschlüsseln warum dies nicht möglich ist.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Anzahl und Stelle der Festinstallierten Blitzer [#20540]
Datum
2. März 2017 01:52
An
Bundespolizeipräsidium
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
eine Liste der Anzahl der festinstallierten Blitzer und deren Standort. Am besten in einem PDF Dokument. Sollte dies nicht möglich sein, bitte ich sie mir detailliert aufzuschlüsseln warum dies nicht möglich ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 5 Monate her2. März 2017 01:52: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundespolizeipräsidium gesendet.
  2. 1 Jahr, 4 Monate her4. April 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 1 Jahr, 3 Monate her15. Mai 2017 19:22: << Anfragesteller/in >> hat die Anfrage 'Anzahl und Stelle der Festinstallierten Blitzer' öffentlich geschaltet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Anzahl und Stelle der Festinstallierten Blitzer [#20540]
Datum
15. Mai 2017 19:23
An
Bundespolizeipräsidium

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anzahl und Stelle der Festinstallierten Blitzer“ vom 02.03.2017 (#20540) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 42 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20540 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 3 Monate her15. Mai 2017 19:23: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundespolizeipräsidium gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Anzahl und Stelle der Festinstallierten Blitzer [#20540]
Datum
31. Mai 2017 17:06
An
Bundespolizeipräsidium

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Anzahl und Stelle der Festinstallierten Blitzer“ vom 02.03.2017 (#20540) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 58 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20540 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 2 Monate her31. Mai 2017 17:06: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundespolizeipräsidium gesendet.
Von
Bundespolizeipräsidium
Betreff
AW: AW: Anzahl und Stelle der Festinstallierten Blitzer [#20540]
Datum
2. Juni 2017 13:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
smime.p7s smime.p7s   7,7 KB Nicht öffentlich!

Bundespolizeipräsidium Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Az.: StSt ÖA - 21 02 02 - 2017 - 0005 - 0258 Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 2. März 2017 ist hier nicht bekannt. Darüber hinaus ist die Bundespolizei nicht der korrekte Ansprechpartner in dieser Angelegenheit. Die Bundespolizei führt keine Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr durch. Diese Aufgabe obliegt den Polizeien der Länder bzw. den Kommunen. Insofern bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen keine Auskunft erteilen kann. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 2 Monate her2. Juni 2017 13:36: E-Mail von Bundespolizeipräsidium erhalten.
  2. 1 Jahr, 2 Monate her2. Juni 2017 13:37: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.