Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Vielen Dank, dass Sie sich an die HOCHBAHN gewandt haben. Wir werden uns um Ihr Anliegen kümmern und uns mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nehmen kann. Sollten Sie noch Fragen oder ergänzende Informationen haben, erreichen Sie uns telefonisch unter 040 / 32 88 27 23 Bis dahin gute Fahrt und viele Grüße Ihre HOCHBAHN

Vielen Dank, dass Sie sich an die HOCHBAHN gewandt haben. Wir werden uns um Ihr Anliegen kümmern und uns mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nehmen kann. Sollten Sie noch Fragen oder ergänzende Informationen haben, erreichen Sie uns telefonisch unter 040 / 32 88 27 23 Bis dahin gute Fahrt und viele Grüße Ihre HOCHBAHN

Vielen Dank, dass Sie sich an die HOCHBAHN gewandt haben. Wir werden uns um Ihr Anliegen kümmern und uns mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nehmen kann. Sollten Sie noch Fragen oder ergänzende Informationen haben, erreichen Sie uns telefonisch unter 040 / 32 88 27 23 Bis dahin gute Fahrt und viele Grüße Ihre HOCHBAHN

Vielen Dank, dass Sie sich an die HOCHBAHN gewandt haben. Wir werden uns um Ihr Anliegen kümmern und uns mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nehmen kann. Sollten Sie noch Fragen oder ergänzende Informationen haben, erreichen Sie uns telefonisch unter 040 / 32 88 27 23 Bis dahin gute Fahrt und viele Grüße Ihre HOCHBAHN

Vielen Dank, dass Sie sich an die HOCHBAHN gewandt haben. Wir werden uns um Ihr Anliegen kümmern und uns mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nehmen kann. Sollten Sie noch Fragen oder ergänzende Informationen haben, erreichen Sie uns telefonisch unter 040 / 32 88 27 23 Bis dahin gute Fahrt und viele Grüße Ihre HOCHBAHN

Vielen Dank, dass Sie sich an die HOCHBAHN gewandt haben. Wir werden uns um Ihr Anliegen kümmern und uns mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nehmen kann. Sollten Sie noch Fragen oder ergänzende Informationen haben, erreichen Sie uns telefonisch unter 040 / 32 88 27 23 Bis dahin gute Fahrt und viele Grüße Ihre HOCHBAHN

Vielen Dank, dass Sie sich an die HOCHBAHN gewandt haben. Wir werden uns um Ihr Anliegen kümmern und uns mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nehmen kann. Sollten Sie noch Fragen oder ergänzende Informationen haben, erreichen Sie uns telefonisch unter 040 / 32 88 27 23 Bis dahin gute Fahrt und viele Grüße Ihre HOCHBAHN

Sehr geehrtAntragsteller/in in der Sache sind hier noch Abstimmungen erforderlich. Wir werden zeitnah auf die Angelegenheit zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre über das Portal fragdenstaat.de gestellte Anfrage mit dem dortigen Zuordnungszeichen #10133, auf die wir hiermit zurückkommen. Mit dem Ziel, Ihre Anfrage im Sinne des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) möglichst umfassend beantworten zu können, sind hier alle in Betracht kommenden Fachbereiche eingeschaltet worden. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass dieser Prozess und die damit verbundenen Abstimmungen einige Zeit in Anspruch genommen haben. Das HmbTG gibt in § 1 Abs. 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 einen Informationszugangsanspruch nur insofern, als er sich auf vorhandene Informationen bezieht. Auch die Gesetzesbegründung betont ausdrücklich, dass sich der Anspruch nur auf die bei den auskunftspflichtigen Stellen vorhandenen Informationen richtet. Das Gesetz gewährt hingegen keinen Anspruch auf die Erstellung neuer Informationen. Richtet sich das Begehren eines Antragstellers auf die Erstellung statistischer oder sonstiger Auswertungen aus möglicherweise vorhandenen Daten, so handelt es sich um eine andere, noch nicht vorhandene Information. Erst wenn die Statistik oder sonstige Auswertung als solche erstellt ist, kann sie Gegenstand eines Informationszugangsanspruchs sein. Dies kommt auch in der Gesetzesbegründung zum Ausdruck, wenn es dort in Bezug auf Tätigkeitsberichte heißt, dass die Vorschriften des HmbTG keine neuen Berichterstattungspflichten begründen. Vor diesem Hintergrund teilen wir Ihnen in Bezug auf die von Ihnen erfragten Übersichten (Ziff. 1 und 2 Ihrer Anfrage) mit, dass es sich um öffentlich zugängliche Informationen handelt, die Sie entweder den in gedruckter Form erhältlichen Fahrplanbüchern entnehmen oder online unter www.hvv.de einsehen können. Hinsichtlich der von Ihnen erfragten Übersicht (Ziff. 3 Ihrer Anfrage) zur Veränderung der absoluten Anzahl der unter Ziff. 1 und Ziff. 2 Ihrer Anfrage genannten Fahrten in den letzten Jahre liegen hier keine Auswertungen in der Form vorhandener Informationen vor. Allenfalls könnten wir Ihnen anbieten, sich hier im Haus vorhandene ältere Fahrplanbücher durchzulesen und die für Sie relevanten Informationen diesen zu entnehmen. Die Herstellung von Kopien der historischen Fahrplaninformationen durch die HOCHBAHN würde dagegen einen erheblichen Aufwand darstellen, der auf der Grundlage der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit Gebühren belegt werden müsste. Hinsichtlich der von Ihnen erfragten Übersichten (Ziff. 4 und 5 Ihrer Anfrage) teilen wir Ihnen mit, dass derartige Übersichten bei uns nicht vorhanden sind. Entsprechende Zählungen werden jedoch durch die Hamburger Verkehrsverbund GmbH durchgeführt. Wir bitten Sie um Verständnis, dass wir Ihnen daher diese Übersichten nicht zur Verfügung stellen können. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 14.09.2015 kommen wir zurück. Abhängig von dem hier entstehenden Aufwand könnten für Sie Gebühren bis zu einer Höhe von 250,00 ? entstehen. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag vor diesem Hintergrund aufrechterhalten möchten. Gegebenenfalls benötigten wir auch eine zustellungsfähige Anschrift für den späteren Gebührenbescheid. Im Übrigen haben wir Ihre Anfrage hinsichtlich der Fahrgastzahlen nicht an den HVV weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 14.09.2015 kommen wir zurück. Abhängig von dem hier entstehenden Aufwand könnten für Sie Gebühren bis zu einer Höhe von 250,00 ? entstehen. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag vor diesem Hintergrund aufrechterhalten möchten. Gegebenenfalls benötigten wir auch eine zustellungsfähige Anschrift für den späteren Gebührenbescheid. Im Übrigen haben wir Ihre Anfrage hinsichtlich der Fahrgastzahlen nicht an den HVV weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in auf Ihre E-Mail vom 14.09.2015 kommen wir zurück. Abhängig von dem hier entstehenden Aufwand könnten für Sie Gebühren bis zu einer Höhe von 250,00 ? entstehen. Bitte teilen Sie uns mit, ob Sie Ihren Antrag vor diesem Hintergrund aufrechterhalten möchten. Gegebenenfalls benötigten wir auch eine zustellungsfähige Anschrift für den späteren Gebührenbescheid. Im Übrigen haben wir Ihre Anfrage hinsichtlich der Fahrgastzahlen nicht an den HVV weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in den hier entstehenden Aufwand für das Heraussuchen der historischen Fahrplanbücher aus den Jahren 1995, 2000, 2005 und 2010 würden wir mit bis zu 100,- ? vergebühren. Die Einsichtnahme würde in einem Raum der HOCHBAHN erfolgen. Auch insoweit benötigten wir zunächst eine zustellungsfähige Anschrift für den Gebührenbescheid. Der Termin für die Einsichtnahme bedürfte der Abstimmung. Eine Einsichtnahme ist davon unabhängig nur während der üblichen Bürozeiten von Montags bis Freitags möglich. Mit freundlichen Grüßen