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AP Anfrage zu Kommunikation mit VW

Anfrage an:
Kraftfahrt-Bundesamt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Kopien des Schriftverkehrs der vor dem 20.9.2015 zwischen dem Kraftfahrt-Bundesamt und Volkswagen über die Nutzung von spezieller Software in Dieselfahrzeugen um die Stickstoffoxidemissionen zu regulieren geschah.

Ich stelle diese Anfrage im Auftrag meines Arbeitgebers, der Nachrichtenagentur Associated Press (AP).


Korrespondenz

Von
Frank Jordans
Betreff
AP Anfrage zu Kommunikation mit VW [#11506]
Datum
2. Oktober 2015 14:56
An
Kraftfahrt-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Kopien des Schriftverkehrs der vor dem 20.9.2015 zwischen dem Kraftfahrt-Bundesamt und Volkswagen über die Nutzung von spezieller Software in Dieselfahrzeugen um die Stickstoffoxidemissionen zu regulieren geschah. Ich stelle diese Anfrage im Auftrag meines Arbeitgebers, der Nachrichtenagentur Associated Press (AP).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Frank Jordans <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Frank Jordans << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Frank Jordans
Von
Frank Jordans
Betreff
AW: AP Anfrage zu Kommunikation mit VW [#11506]
Datum
15. November 2015 12:36
An
Kraftfahrt-Bundesamt

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "AP Anfrage zu Kommunikation mit VW" vom 02.10.2015 (#11506) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Frank Jordans Anfragenr: 11506 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Frank Jordans << Adresse entfernt >>
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
AW: AP Anfrage zu Kommunikation mit VW [#11506]
Datum
16. November 2015 11:37
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Jordans, Sie werden noch heute Antwort auf Ihre Anfrage erhalten - ich bitte die Verzögerung zu entschuldigen.   Mit freundlichen Grüßen
Von
Kraftfahrt-Bundesamt
Betreff
AW: AP Anfrage zu Kommunikation mit VW [#11506]
Datum
16. November 2015 12:01
Anhänge

Sehr geehrter Herr Jordans, beigefügt, die erbetene Antwort. Ich bitte, die Verzögerung zu entschuldigen..   Mit freundlichen Grüßen