Arbeit der AfD Fraktion

Anfrage an:
Hessischer Landtag
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Wie häufig nutzte die AfD-Fraktion in der aktuellen Wahlperiode folgende parlamentarischen Instrumente: Große Anfrage, kleine Anfrage, Anträge, Gesetztesinitiativen und Aktuelle Stunde?


Korrespondenz

  1. 19. Aug 2019
  2. 26. Aug
  3. 01. Sep
  4. 08. Sep
  5. 21. Sep 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Arbeit der AfD Fraktion [#164327]
Datum
19. August 2019 23:17
An
Hessischer Landtag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie häufig nutzte die AfD-Fraktion in der aktuellen Wahlperiode folgende parlamentarischen Instrumente: Große Anfrage, kleine Anfrage, Anträge, Gesetztesinitiativen und Aktuelle Stunde?
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Hessischer Landtag
Betreff
WG: Arbeit der AfD Fraktion [#164327]
Datum
20. August 2019 10:06
Status
Anfrage abgeschlossen

Guten Morgen Frau Antragsteller/in, vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an der parlamentarischen Arbeit des Hessischen Landtags. Die von Ihnen angefragten Informationen über die parlamentarischen Initiativen der AfD-Fraktion sind öffentlich zugänglich und über das Internet jederzeit erreichbar. Die Daten und Inhalte können Sie sich in unserem Landtagsinformationssystem<http://starweb.hessen.de/starweb/LIS/Pd_Eingang.htm> aus der Parlamentsdatenbank / Schnellzugriff<http://starweb.hessen.de/starweb/LIS/PdPi_FL20.htm> leicht herausfiltern. Das Landtagsinformationssystem können Sie alternativ auch über unsere Website hessischer-landtag.de<https://hessischer-landtag.de/> im Menü Mediathek / Publikationen öffnen. Wenn Sie in der ersten Ebene einen speziellen Initiativtypus ausgewählt haben, können Sie in der 2. Ebene die aktuelle, 20. Wahlperiode selektieren, und in der 3. Ebene den Typus mit Initiator. Sie können auch über den Menüpunkt "Erweiterte Suche" gehen, und dort (unten) "+weitere Suchoptionen" aufmachen, die entsprechende Fraktion auswählen oder den Autor auswählen, und dann nach Dokumenttyp suchen. Diese Maske bietet weitere, interessante Suchoptionen. Ich hoffe, Ihnen damit weiter geholfen zu haben, ansonsten kontaktieren Sie mich bitte noch einmal. Mit freundlichen Grüßen