Arbeitsanleitung Nr. 027

Arbeitsanleitung Nr. 027 Verfahren bei der Umsetzung von Sanktionen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Oktober 2016
  • Frist
    22. November 2016
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Arbeitsanleitung…
An Jobcenter team.arbeit.hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Arbeitsanleitung Nr. 027 [#18482]
Datum
21. Oktober 2016 22:28
An
Jobcenter team.arbeit.hamburg
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Arbeitsanleitung Nr. 027 Verfahren bei der Umsetzung von Sanktionen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Jobcenter team.arbeit.hamburg
Sehr geehrtAntragsteller/in sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antrag auf Zusendung der von Ihnen gewünschten Arb…
Von
Jobcenter team.arbeit.hamburg
Betreff
WG: Arbeitsanleitung Nr. 027 [#18482]
Datum
26. Oktober 2016 15:51
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antrag auf Zusendung der von Ihnen gewünschten Arbeitsanleitung ist zuständigkeitshalber an den Bereich Behördlicher Datenschutz von Jobcenter team.arbeit.hamburg weitergeleitet worden. Zunächst möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass die Arbeitsanleitung mit der Nummer 027 von JC team.arbeit.hamburg die Regelung der Abläufe bei Widerspruchsverfahren zum Inhalt hat, und die Arbeitsanleitung, die sich auf das Verfahren bei der Umsetzung von Sanktionen bezieht, der Nummer 077 zugeordnet ist. Beide Arbeitsanleitungen können Sie über unseren Internetauftritt abrufen, und zwar unter http://www.team-arbeit-hamburg.de/site/weisungen/ (s. Zip-Datei). Ihren Antrag auf Zusendung der Arbeitsanleitung lehne ich gem. § 9 Abs. 3 des IFG ab, da Sie sich die Arbeitsanleitungen 027 und 077 in zumutbarer Weise über unsere Webpage als einer allgemein zugänglichen Quelle beschaffen können. Mit freundlichen Grüßen