Arbeitsanweisung Verkehrsüberwachung

Anfrage an: Stadt Wuppertal

Arbeitsanweisung Verkehrsüberwachung in der aktuell gültigen Version

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. Dezember 2019
  • Frist
    1. Februar 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir …
An Stadt Wuppertal Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Arbeitsanweisung Verkehrsüberwachung [#172868]
Datum
29. Dezember 2019 11:15
An
Stadt Wuppertal
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Arbeitsanweisung Verkehrsüberwachung in der aktuell gültigen Version
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 172868 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/172868 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Stadt Wuppertal
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre E-Mail wurde mir als Teamleiterin der Politessen zugeleitet. Anliegend ist die …
Von
Stadt Wuppertal
Betreff
WG: Arbeitsanweisung Verkehrsüberwachung [#172868]
Datum
28. Januar 2020 09:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre E-Mail wurde mir als Teamleiterin der Politessen zugeleitet. Anliegend ist die zurzeit gültige "Dienstanweisung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Teams Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs" beigefügt. Wenn Sie noch Fragen haben sollten, können Sie mich gerne anrufen. Mit freundlichen Grüßen

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