Arbeitsanweisungen und Routen für BVG-Abschleppfahrzeuge

Arbeitsanweisungen und Vorgaben für die BVG-eigenen Abschleppwagen mit den Routen, die abgefahren werden (vgl. https://twitter.com/BVG_Kampagne/status/1322144994220822528).

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    30. Oktober 2020
  • Frist
    12. Februar 2022
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Matthias Bauer
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
Matthias Bauer
Betreff
Arbeitsanweisungen und Routen für BVG-Abschleppfahrzeuge [#202152]
Datum
30. Oktober 2020 22:48
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Arbeitsanweisungen und Vorgaben für die BVG-eigenen Abschleppwagen mit den Routen, die abgefahren werden (vgl. https://twitter.com/BVG_Kampagne/status/1322144994220822528).
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Matthias Bauer Anfragenr: 202152 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202152/ Postanschrift Matthias Bauer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Matthias Bauer
Matthias Bauer
Sehr geehrte<< Anrede >> bitte übersenden Sie auch eine Liste über von der BVG selbst durchgeführten …
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
Matthias Bauer
Betreff
AW: Arbeitsanweisungen und Routen für BVG-Abschleppfahrzeuge [#202152]
Datum
30. Oktober 2020 23:02
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> bitte übersenden Sie auch eine Liste über von der BVG selbst durchgeführten Umsetzungen mit Ort und Zeit. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Matthias Bauer Anfragenr: 202152 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202152/
Matthias Bauer
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Arbeitsanweisungen und Routen für BVG-Ab…
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
Matthias Bauer
Betreff
AW: Arbeitsanweisungen und Routen für BVG-Abschleppfahrzeuge [#202152]
Datum
4. Dezember 2020 10:52
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Arbeitsanweisungen und Routen für BVG-Abschleppfahrzeuge“ vom 30.10.2020 (#202152) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Matthias Bauer Anfragenr: 202152 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202152/
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Sehr geehrter Herr Bauer, Ihre Anfrage nach BlnIFG vom 23.10.2020, 22.49 Uhr und 23.03 Uhr, ist hier eingegangen …
Von
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff
20/00512 - AW: Arbeitsanweisungen und Routen für BVG-Abschleppfahrzeuge [#202152]
Datum
11. Dezember 2020 09:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Bauer, Ihre Anfrage nach BlnIFG vom 23.10.2020, 22.49 Uhr und 23.03 Uhr, ist hier eingegangen und wird unter dem Aktenzeichen 20/00512 bearbeitet. Wir können vorab mitteilen, dass es keine Routenpläne gibt, die abgefahren werden, sondern sich die Einsätze nach den jeweils eingehenden Störungsmeldungen richten. Im Übrigen wollten Sie über die auf Sie ggf. zukommenden Kosten informiert werden. Die Höhe der Verwaltungsgebühr richtet sich nach dem durch die Anfrage entstehenden Verwaltungsaufwand. Diesen schätzen wir mit etwa 2 Stunden ein. Hierfür erheben wir eine Verwaltungsgebühr von jedenfalls nicht mehr als 40 EUR. Bitte teilen Sie unter <<E-Mail-Adresse>> unter Bezugnahme auf das vorgenannte Aktenzeichen mit, ob Sie vor diesem Hintergrund an Ihrer Anfrage festhalten. Mit freundlichen Grüßen,

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Matthias Bauer
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre Antwort. Diese widerspricht der Aussage der BVG auf Social Me…
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Details
Von
Matthias Bauer
Betreff
AW: 20/00512 - AW: Arbeitsanweisungen und Routen für BVG-Abschleppfahrzeuge [#202152]
Datum
2. Januar 2022 18:08
An
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, Vielen Dank für Ihre Antwort. Diese widerspricht der Aussage der BVG auf Social Media (Twitter, 30. Oktober 2020, vgl. https://twitter.com/BVG_Kampagne/status/1322144994220822528). Ich ändere daher meine Anfrage wie folgt: Bitte übersenden Sie mir - die Arbeitsanweisung/en, unter der/denen die Umsetzung von Fahrzeugen durch die BVG geschieht - eine Übersicht über die durchgeführten Umsetzungen mit Ort und Zeit, gerne einzeln, ansonsten pro Woche oder Monat summiert Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Matthias Bauer Anfragenr: 202152 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/202152/