Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich

Anfrage an:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
1. Januar 2019 - in 2 Wochen Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche amtlichen Informationen betreffend die Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich im Rahmen der Plattform "Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft" des Ministeriums (https://www.bildung-forschung.digital...).

Von besonderem, aber nicht ausschließlichem, Interesse sind dabei die Transparenz zu Fragen/Aspekten wie:
- Wann wurde die Arbeitsgemeinschaft gegründet?
- Wie wurde die Arbeitsgemeinschaft gegründet (Wer ist auf welchem Weg Mitglied geworden? Wer hat auf welchem Weg die Leitung bekommen?)
- Wie oft und wann hat die Arbeitsgruppe getagt?
- Tagesordnungen zu den jeweiligen AG-Treffen
- Protokolle der jeweiligen AG-Sitzungen
- Teilnehmer der jeweiligen AG-Sitzungen
- Wann und in welcher Form war die Arbeitsgruppe beteiligt an Vergaben von Fördermitteln des Ministeriums? Wurden hierzu Dokumente angefertigt?
- Welche Personen und/oder Abteilungen, Referate des Ministeriums waren wann und in welcher Form mit der Arbeitsgruppe in Kontakt (Termine als auch deren Schwerpunkte)?


Korrespondenz

  1. 29. Okt 2018
  2. Dez 2018
  3. 01. Jan 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich [#34295]
Datum
29. Oktober 2018 18:50
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche amtlichen Informationen betreffend die Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich im Rahmen der Plattform "Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft" des Ministeriums (https://www.bildung-forschung.digital...). Von besonderem, aber nicht ausschließlichem, Interesse sind dabei die Transparenz zu Fragen/Aspekten wie: - Wann wurde die Arbeitsgemeinschaft gegründet? - Wie wurde die Arbeitsgemeinschaft gegründet (Wer ist auf welchem Weg Mitglied geworden? Wer hat auf welchem Weg die Leitung bekommen?) - Wie oft und wann hat die Arbeitsgruppe getagt? - Tagesordnungen zu den jeweiligen AG-Treffen - Protokolle der jeweiligen AG-Sitzungen - Teilnehmer der jeweiligen AG-Sitzungen - Wann und in welcher Form war die Arbeitsgruppe beteiligt an Vergaben von Fördermitteln des Ministeriums? Wurden hierzu Dokumente angefertigt? - Welche Personen und/oder Abteilungen, Referate des Ministeriums waren wann und in welcher Form mit der Arbeitsgruppe in Kontakt (Termine als auch deren Schwerpunkte)?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 2 Wochen her29. Oktober 2018 18:50: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: IFG-Anfragen - Zwischeninformation an Fragesteller
Datum
29. November 2018 17:18
Status
Warte auf Antwort

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/XX (2018) Berlin, 29.11.2018 Betreff: Zwischennachricht zu Ihren Anträgen nach Informationsfreiheitsgesetz vom 29.10.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Aufgrund des erheblichen Rechercheaufwands für Ihre Anfragen dauert die Bearbeitung derzeit noch an. Die Verzögerung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 3 Tage her29. November 2018 17:19: E-Mail von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
  2. 2 Wochen, 3 Tage her30. November 2018 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 2 Wochen, 2 Tage her30. November 2018 17:20: Die Frist der Anfrage Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich wurde verlängert.