Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich

Anfrage an:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche amtlichen Informationen betreffend die Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich im Rahmen der Plattform "Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft" des Ministeriums (https://www.bildung-forschung.digital...).

Von besonderem, aber nicht ausschließlichem, Interesse sind dabei die Transparenz zu Fragen/Aspekten wie:
- Wann wurde die Arbeitsgemeinschaft gegründet?
- Wie wurde die Arbeitsgemeinschaft gegründet (Wer ist auf welchem Weg Mitglied geworden? Wer hat auf welchem Weg die Leitung bekommen?)
- Wie oft und wann hat die Arbeitsgruppe getagt?
- Tagesordnungen zu den jeweiligen AG-Treffen
- Protokolle der jeweiligen AG-Sitzungen
- Teilnehmer der jeweiligen AG-Sitzungen
- Wann und in welcher Form war die Arbeitsgruppe beteiligt an Vergaben von Fördermitteln des Ministeriums? Wurden hierzu Dokumente angefertigt?
- Welche Personen und/oder Abteilungen, Referate des Ministeriums waren wann und in welcher Form mit der Arbeitsgruppe in Kontakt (Termine als auch deren Schwerpunkte)?


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich [#34295]
Datum
29. Oktober 2018 18:50
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche amtlichen Informationen betreffend die Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich im Rahmen der Plattform "Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft" des Ministeriums (https://www.bildung-forschung.digital/de/arbeitsgruppe-1-digitale-bildungsplattformen-innovationen-im-bildungsbereich-1754.html). Von besonderem, aber nicht ausschließlichem, Interesse sind dabei die Transparenz zu Fragen/Aspekten wie: - Wann wurde die Arbeitsgemeinschaft gegründet? - Wie wurde die Arbeitsgemeinschaft gegründet (Wer ist auf welchem Weg Mitglied geworden? Wer hat auf welchem Weg die Leitung bekommen?) - Wie oft und wann hat die Arbeitsgruppe getagt? - Tagesordnungen zu den jeweiligen AG-Treffen - Protokolle der jeweiligen AG-Sitzungen - Teilnehmer der jeweiligen AG-Sitzungen - Wann und in welcher Form war die Arbeitsgruppe beteiligt an Vergaben von Fördermitteln des Ministeriums? Wurden hierzu Dokumente angefertigt? - Welche Personen und/oder Abteilungen, Referate des Ministeriums waren wann und in welcher Form mit der Arbeitsgruppe in Kontakt (Termine als auch deren Schwerpunkte)?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 6 Monate, 4 Wochen her29. Oktober 2018 18:50: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: IFG-Anfragen - Zwischeninformation an Fragesteller
Datum
29. November 2018 17:18
Status
Warte auf Antwort

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/XX (2018) Berlin, 29.11.2018 Betreff: Zwischennachricht zu Ihren Anträgen nach Informationsfreiheitsgesetz vom 29.10.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Aufgrund des erheblichen Rechercheaufwands für Ihre Anfragen dauert die Bearbeitung derzeit noch an. Die Verzögerung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate, 4 Wochen her29. November 2018 17:19: Nachricht von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
  2. 5 Monate, 3 Wochen her30. November 2018 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 5 Monate, 3 Wochen her30. November 2018 17:20: Die Frist der Anfrage Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich wurde verlängert.
  4. 4 Monate, 3 Wochen her1. Januar 2019 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  5. 4 Monate, 2 Wochen her7. Januar 2019 11:02: Die Frist der Anfrage Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich wurde verlängert.
  6. 3 Monate, 2 Wochen her5. Februar 2019 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: IFG-Anfragen - Zwischeninformation an Fragesteller [#34295]
Datum
5. Februar 2019 12:55
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich“ vom 29.10.2018 (#34295) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate, 2 Wochen her5. Februar 2019 12:55: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Automatische Antwort: WG: IFG-Anfragen - Zwischeninformation an Fragesteller [#34295]
Datum
5. Februar 2019 12:55
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie erreichen mich wieder ab dem 07.02.2019. Ihre Mail wird nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an Frau Anton <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Monate, 2 Wochen her5. Februar 2019 12:56: Nachricht von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
  2. 3 Monate, 2 Wochen her8. Februar 2019 22:24: Nachricht von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Zwischennachricht zu Ihren Anträgen nach Informationsfreiheitsgesetz vom 29.10.2018 [#34295]
Datum
9. Februar 2019 23:32
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrt<< Anrede >> ich danke Ihnen für die Rückmeldung zum Stand meiner Informationsfreiheitsanfrage. Hinsichtlich der Ihrerseits geforderten Begründung nach § 7 Absatz 1 Satz 3 IFG verweise ich bezüglich eines Konfliktes mit § 5 Abs. 1 und 2 auf § 5 Abs. 3 - jeweils IFG. Ich zitiere diesbezüglich Ihre Antwort auf die Informationsfreiheitsanfrage "Ausschreibung der Förderprojekte CLOUD16 ubd CLOUD17" vom 06.11.2018 (https://fragdenstaat.de/anfrage/aussc...): "Dies gilt ungeachtet der Möglichkeit, Stellungnahmen und Bewertungen von Dritten (Sachverständigen, Mitgliedern von Gremien wie der Plattform „Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft“ etc.) hierbei zu berücksichtigen." Dieser Beurteilung/Einordnung der Plattform "Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft" Ihrerseits und damit auch der darin agierenden, angefragten Arbeitsgruppe 1 ist aus meiner Sicht zu entnehmen, dass es sich bei der Arbeitsgruppe um Dritte handelt, die "als Gutachter, Sachverständiger oder in vergleichbarer Weise eine Stellungnahme in einem Verfahren abgegeben haben". Sollte sowohl der Dritte und/oder das Ministerium bei einer Arbeitsgruppe und einem damit verknüpften Förderprojekt, welches nach derzeitiger Wahrnehmung aus öffentlich zugänglichen Quellen (u.a. der Webseite zur Arbeitsgruppe und den dort verlinkten Dokumenten: https://www.bildung-forschung.digital...) weitestgehend bis ausschließlich mit Fördermitteln eines Ministeriums bestritten wird, welches die Leitgedanken der Open-Source-Kultur für sich beansprucht, und dessen Produkt/Ergebnis in öffentlichen Schulen in staatlicher Trägerschaft getestet und eingesetzt wird, zu der Einsicht/Einschätzung gelangen, dass im Rahmen der angefragten Arbeitsgruppe Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse und/oder geistiges Eigentum verhandelt/besprochen wurden, die vor der Bevölkerung geheim gehalten werden sollen oder müssen, so erkläre ich mich mit der Schwärzung der entsprechenden Passagen einverstanden - bitte in diesem Fall aber um eine Rückmeldung, ob es sich um eine entsprechende Bewertung (mit der Folge der berechtigten Schwärzung) seitens des Ministeriums oder des betroffenen Dritten handelt. Ich bitte um eine entsprechende Begründung bei vollständiger oder teilweiser Ablehnung meines Anspruchs auf Informationszugang. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 3 Monate, 2 Wochen her9. Februar 2019 23:32: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich“ [#34295] [#34295]
Datum
23. Februar 2019 20:54
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/34295 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil meine Anfrage seit über 3 Monaten nicht beantwortet wurde. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 34295.pdf Anfragenr: 34295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Monate her23. Februar 2019 20:54: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 3 Monate her23. Februar 2019 20:54: << Anfragesteller/in >> bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich“ [#34295] [#34295]
Datum
13. März 2019 18:08
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich“ vom 29.10.2018 (#34295) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 37 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34295 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate, 2 Wochen her13. März 2019 18:08: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage »Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich« [#34295] # 15-730/002 II#0031
Datum
14. März 2019 15:35
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
23480_2019.pdf 23480_2019.pdf   135,2 KB Nicht öffentlich!

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 2 Monate, 1 Woche her14. März 2019 15:37: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Beantwortung IFG-Anfrage 323/18501/91(2018) v. 29.10.2018 (#34295)
Datum
26. März 2019 13:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/91(2018) Berlin, 26.03.2019 Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 29.10.2018 Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen vom 29.10.2018 (#34295). Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten 1. Wann wurde die Arbeitsgemeinschaft gegründet? Die Arbeitsgruppe 1 "Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich" (AG1) wurde im Rahmen der konstituierenden Sitzung der Plattform "Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft" am 08.09.2015 gegründet. 2. Wie wurde die Arbeitsgemeinschaft gegründet (Wer ist auf welchem Weg Mitglied geworden? Wer hat auf welchem Weg die Leitung bekommen?) Die Struktur der Arbeitsgruppen der Plattform "Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft" wurde im Rahmen der Sitzung vom 08.09.2015 festgelegt. Die Mitglieder der Arbeitsgruppen setzten sich aus Mitgliedern der Plattform zusammen und wurden ggf. durch einen weiteren Mitarbeiter oder eine weitere Mitarbeiterin aus der jeweiligen Organisation unterstützt (sog. "Sherpas"). Auf der Ebene der Arbeitsgruppen war die Einbindung weiterer Experten durch Beschluss der Arbeitsgruppe möglich. Die Vorsitzenden der Arbeitsgruppen wurden nach Einholung von Interessenbekundungen aus dem Kreis der Plattform-Mitglieder bestimmt. Für die AG 1 hatten im Zuge dieses Verfahrens Herr Achim Berg (Bitkom) und Herr Prof. Dr. Christoph Meinel (HPI) den Vorsitz übernommen. 3. Wie oft und wann hat die Arbeitsgruppe getagt? Die AG 1 hat nach der konstituierenden Sitzung bis zum IT-Gipfel 2016 fünfmal getagt: * 11.12.2015 (Telefonkonferenz) * 24.03.2016 (Präsenzsitzung, Potsdam) * 13.06.2016 (Präsenzsitzung, Potsdam) * 24.08.2016 (Telefonkonferenz) * 07.10.2016 (Telefonkonferenz) 4. Tagesordnungen zu den jeweiligen AG-Treffen 5. Protokolle der jeweiligen AG-Sitzungen Die Fragen 4 und 5 werden gemeinsam beantwortet. BMBF liegen die im Anhang beigefügten Dokumente zu den Sitzungen vor: * 11.12.2015 (Telefonkonferenz) * 24.03.2016 (Präsenzsitzung, Potsdam) * 13.06.2016 (Präsenzsitzung, Potsdam) * 24.08.2016 (Telefonkonferenz) * 07.10.2016 (Telefonkonferenz) 6. Teilnehmer der jeweiligen AG-Sitzungen Die Namen der Teilnehmer der jeweiligen Sitzungen sind den vorliegenden Protokollen zu entnehmen. 7. Wann und in welcher Form war die Arbeitsgruppe beteiligt an Vergaben von Fördermitteln des Ministeriums? Wurden hierzu Dokumente angefertigt? Die Mitglieder der AG 1 haben sich aus fachlicher Sicht zu den Fragen von Bildungs- und Schul-Clouds geäußert, insbesondere im Rahmen eines Workshops, der am 18.02.2016 in Potsdam stattfand (Dokumentation anbei). Hiermit war keinerlei Beteiligung an der Vergabe von Fördermitteln für das Projekt Schul-Cloud verbunden. Die Vergabe von Fördermitteln erfolgte in ausschließlicher Verantwortung und im Namen des BMBF. 8. Welche Personen und/oder Abteilungen, Referate des Ministeriums waren wann und in welcher Form mit der Arbeitsgruppe in Kontakt (Termine als auch deren Schwerpunkte)? Die Betreuung der AG 1 bei sämtlichen Sitzungen (Präsenzsitzungen und Telefonkonferenzen) lag bei den Fachreferaten D1 (Grundsatzfragen des Digitalen Wandels) und D2 (Digitaler Wandel in der Bildung). Beide Referate gehörten bis September 2018 der Abteilung 1 (Grundsatzfragen, Strategie, Digitaler Wandel) des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an. Zuständige Referenten waren Herr Carsten Trappe (D1, zuständig für die Plattform Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft sowie Beteiligung des BMBF am IT-Gipfel der Bundesregierung insgesamt) und Herr Dr. Stephan Pfisterer (D2, zuständig für Projektförderung Schul-Cloud). Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate her26. März 2019 13:32: Nachricht von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
  2. 1 Monat, 1 Woche her16. April 2019 16:32: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # 15-730/002 II#0031
Datum
8. Mai 2019 14:28
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 2 Wochen, 4 Tage her8. Mai 2019 14:29: Nachricht von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
  2. 2 Wochen, 4 Tage her8. Mai 2019 17:28: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.