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Arbeitsgruppe Rechtsextremismus 1998

Bundesministerium der Verteidigung Fü S I 3: Bericht zum Stand der Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr, Bonn 2. März 1998.

Hintergrund: Der Bericht basiert auf der Tätigkeit einer kurzfristig einberufenen Arbeitsgruppe Rechtsextremismus unter Leitung des Generalmajors Hans-Peter von Kirchbach. Dem Untersuchungsausschuss des Bundestages wurde Anfang März 1998 ein Bericht zum Stand der Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr vorgelegt.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    8. März 2022
  • Frist
    12. April 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bundesministerium…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Arbeitsgruppe Rechtsextremismus 1998 [#242713]
Datum
8. März 2022 10:50
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bundesministerium der Verteidigung Fü S I 3: Bericht zum Stand der Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr, Bonn 2. März 1998. Hintergrund: Der Bericht basiert auf der Tätigkeit einer kurzfristig einberufenen Arbeitsgruppe Rechtsextremismus unter Leitung des Generalmajors Hans-Peter von Kirchbach. Dem Untersuchungsausschuss des Bundestages wurde Anfang März 1998 ein Bericht zum Stand der Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr vorgelegt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 242713 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242713/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V99 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 8. März…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Arbeitsgruppe Rechtsextremismus 1998 [#242713]
Datum
9. März 2022 13:19
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V99 Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 8. März 2022 (s.u.) Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 8. März 2022 (Bezug). Diese wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/A5/V99 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V99 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Arbeitsgruppe Rechtsextremismus 1998 [#242713]
Datum
12. Mai 2022 14:19
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/A5/V99 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 8. März 2022 (s.u.) Sehr [geschwärzt], ich komme zurück auf Ihre auf das IFG gestützten Anfrage vom 08.03.2022 (Bezug). Dazu kann ich Ihnen mitteilen, dass im Bundesministerium der Verteidigung keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vorliegen. Es besteht für Sie jedoch die Möglichkeit, sich an die Abteilung Militärarchiv des Bundesarchivs in Freiburg zu wenden und dort die von Ihnen gewünschten Unterlagen anzufragen. Sie erreichen dort das Serviceteam unter militaerarchiv@bundesarchiv.de. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.