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Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Ereignisse in der Silvesternacht 2016/2017

Anfrage an:
Polizeipräsidium Köln
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage
- Unterlagen der seit dem 04.01.2017 von Herrn Polizeipräsidenten Jürgen Mathies eingesetzten Arbeitsgruppe, die sind damit beschäftigt, die Ereignisse der Silvesternacht 2016/2017 umfangreich und gewissenhaft aufzuarbeiten

Korrespondenz

Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Ereignisse in der Silvesternacht 2016/2017 [#20123]
Datum 30. Januar 2017 22:36
An Polizeipräsidium Köln
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Unterlagen der seit dem 04.01.2017 von Herrn Polizeipräsidenten Jürgen Mathies eingesetzten Arbeitsgruppe, die sind damit beschäftigt, die Ereignisse der Silvesternacht 2016/2017 umfangreich und gewissenhaft aufzuarbeiten
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Monat, 3 Wochen her30. Januar 2017 22:36: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Polizeipräsidium Köln gesendet.
  2. 3 Wochen, 2 Tage her3. März 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Ereignisse in der Silvesternacht 2016/2017 [#20123]
Datum 20. März 2017 18:07
An Polizeipräsidium Köln

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Ereignisse in der Silvesternacht 2016/2017“ vom 30.01.2017 (#20123) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20123 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 5 Tage, 16 Stunden her20. März 2017 18:07: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Polizeipräsidium Köln gesendet.
Von Polizeipräsidium Köln
Betreff Ihr Schreiben vom 21.03.2017 an die Polizei Köln
Datum 23. März 2017 08:44
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Polizeipräsidium Köln Köln, 23.03.2017 ZA 24 - Beschwerdemanagement 13.05.01-E 2008/2017 An Herrn Antragsteller/in Antragsteller/in - per E-Mail - Eingaben und Beschwerden; Ihr Schreiben vom 21. März 2017 Sehr geehrt Antragsteller/in auf Ihre Schreiben vom 30.01.2017 hat Ihnen mit Datum vom 03.02.2017 Herr PHK Werner einen ablehnenden Bescheid zugesandt. Zitat aus seinem Schreiben: " Sehr geehrter Herr Antragsteller/in , mit mehreren E-Mails, letztmalig vom 30.01.2017, haben Sie unter Hinweis auf das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) u. a. um Übersendung von Unterlagen .........". Diesen Bescheid haben Sie auch in Zusammenhang mit Ihrer Klage vom 06.03.2017 beim Verwaltungsgericht Köln eingereicht. Ihr Anfrage wurde damit fristgerecht beantwortet. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Tage, 1 Stunde her23. März 2017 08:45: E-Mail von Polizeipräsidium Köln erhalten.
  2. 2 Tage, 15 Stunden her23. März 2017 18:49: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Ereignisse in der Silvesternacht 2016/2017.
  3. 2 Tage, 15 Stunden her23. März 2017 18:50: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.
  4. 2 Tage, 15 Stunden her23. März 2017 18:50: << Anfragesteller/in >> legte Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Ereignisse in der Silvesternacht 2016/2017 fest.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Ereignisse in der Silvesternacht 2016/2017 [#20123]
Datum 23. März 2017 19:34
An Polizeipräsidium Köln

Sehr geehrte Damen und Herren, der Bescheid vom 3. Februar 2017 betrifft "Ersuchen vom 19.01.2017", welche mit "mehreren E-Mails" gestellt wurden. Diese ursprünglichen Ersuchen betreffen sämtlich Ereignisse bis einschließlich Neujahr 2017. Mein Schreiben vom 20. März 2017 betrifft demgegenüber eine Anfrage vom 30. Januar 2017, welche mit einer einzigen E-Mail gestellt wurde und in der es um die Ereignisse ab dem 4. Januar 2017, und damit nach Beendigung der BAO Silvester 2016, geht. Herr PHK Werner teilt die Ansicht, dass über hiesiges Ersuchen nicht mitentschieden wurde. Er schreibt im Tatbestand des Bescheids, dass "polizeiliche Einsatzunterlagen" Gegenstand der Ersuchen seien. Von Unterlagen der eingesetzten Arbeitsgruppe spricht der Tatbestand nicht. Bitte teilen Sie bis zum 5. April 2017 mit, ob das Polizeipräsidium Köln über die Anfrage mit dem in der Betreffzeile genannten Betreff entscheiden wird oder ob eine Entscheidung im Klagewege erzwungen werden muss. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20123 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 2 Tage, 14 Stunden her23. März 2017 19:34: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Polizeipräsidium Köln gesendet.
Von Polizeipräsidium Köln
Betreff Eingangsbestätigung Polizeipräsidium Köln
Datum 23. März 2017 20:02
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in Ihre Nachricht ist bei uns eingegangen und wurde an die zuständige Dienststelle der Polizei Köln - weitergeleitet. Bei Nachfragen zu Ihrer Nachricht wenden Sie sich bitte telefonisch unter 0221 / 229-0 an die zuständige Dienststelle oder unter Bezugnahme auf diese E-Mail per E-Mail an: <<E-Mail-Adresse>> Polizeipräsidium Köln Direktion GE / FLD Nachrichtensteuerung 51103 Köln, Walter-Pauli-Ring 2-6 mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Tage, 14 Stunden her23. März 2017 20:09: E-Mail von Polizeipräsidium Köln erhalten.
  2. 2 Tage, 13 Stunden her23. März 2017 20:29: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der Ereignisse in der Silvesternacht 2016/2017.
  3. 2 Tage, 13 Stunden her23. März 2017 20:29: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.
Von Polizeipräsidium Köln
Betreff Ihre E-Mail vom 23.03.2017 an die Polizei Köln
Datum 24. März 2017 13:02
Anhänge

Polizeipräsidium Köln Köln, 24.03.2017 ZA 24 - Beschwerdemanagement 13.05.01-E 2008/2017 An Herrn Antragsteller/in Antragsteller/in - per E-Mail - Eingaben und Beschwerden; Ihr Schreiben vom 23. März 2017 Sehr geehrt Antragsteller/in ich bestätige Ihnen hiermit den Eingang Ihres Schreiben 23.03.2017. Sie erhalten in Kürze weitere Nachricht. Bitte haben Sie ein wenig Geduld. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Tag, 21 Stunden her24. März 2017 13:03: E-Mail von Polizeipräsidium Köln erhalten.